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Urheberrechtsgesetz

Erste Fassung des UrhG

Materialien (Gesetzestext)

Begründung zum Entwurf eines Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)

  1. Einleitung
    1. Gründe für die Reform und Gang der Reformarbeiten
    2. Grundzüge des Entwurfs
      1. Allgemeines
      2. Systematik des Entwurfs
      3. Erweiterung der ausschließlichen Rechte des Urhebers
      4. Unveräußerlichkeit des Urheberrechts
      5. Abgrenzung des Urheberrechts gegenüber den Interessen der Allgemeinheit
      6. Urhebernachfolgevergütung
      7. Verwandte Schutzrechte
      8. Besondere Bestimmungen für Filme
      9. Sonstige Bestimmungen
    3. Zusammenhang des Entwurfs mit anderen Entwürfen
  2. Die einzelnen Vorschriften
    1. Erster Teil, Urheberrecht
      1. Erster Abschnitt, Allgemeines
      2. Zweiter Abschnitt, das Werk
      3. Dritter Abschnitt, der Urheber
      4. Vierter Abschnitt, Inhalt des Urheberrechts
        1. Allgemeines
        2. Urheberpersönlichkeitsrecht
        3. Verwertungsrechte
        4. Sonstige Rechte des Urhebers
      5. Fünfter Abschnitt, Rechtsverkehr im Urheberrecht
        1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
        2. Nutzungsrechte
      6. Sechster Abschnitt, Schranken des Urheberrechts
      7. Siebenter Abschnitt, gesetzliche Nutzungsrechte
      8. Achter Abschnitt, Dauer des Urheberrechts
      9. Neunter Abschnitt, Urhebernachfolgevergütung
    2. Zweiter Teil, verwandte Schutzrechte
      1. Erster Abschnitt, Schutz bestimmter Ausgaben
      2. Zweiter Abschnitt, Schutz der Lichtbilder
      3. Dritter Abschnitt, Schutz des ausübenden Künstlers
      4. Vierter Abschnitt, Schutz des Herstellers von Tonträgern
      5. Fünfter Abschnitt, Schutz des Sendeunternehmens
    3. Dritter Teil, besondere Bestimmungen für Filme
      1. Erster Abschnitt, Filmwerke
      2. Zweiter Abschnitt, Laufbilder
    4. Vierter Teil, gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
      1. Erster Abschnitt, Verwertungsverbot
      2. Zweiter Abschnitt, Rechtsverletzungen
        1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
        2. Strafrechtliche Vorschriften
      3. Dritter Abschnitt, Zwangsvollstreckung
        1. Allgemeines
        2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
        3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
        4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
        5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
    5. Fünfter Teil, Anwendungsbereich Übergangs- und Schlußbestimmungen
      1. Erster Abschnitt, Anwendungsbereich des Gesetzes
        1. Urheberrecht
        2. Verwandte Schutzrechte
      2. Zweiter Abschnitt, Übergangsbestimmungen
      3. Dritter Abschnitt, Schlußbestimmungen

Schriftlicher Bericht des Rechtsausschusses (12. Ausschuß)

  1. Bericht des Abgeordneten Dr. Reischl
  2. Antrag des Ausschusses

Beschlüsse des 12. Ausschusses

  1. Erster Teil, Urheberrecht
    1. Erster Abschnitt, Allgemeines
    2. Zweiter Abschnitt, Das Werk
    3. Dritter Abschnitt, Der Urheber
    4. Vierter Abschnitt, Inhalt des Urheberrechts
    5. Fünfter Abschnitt, Rechtsverkehr im Urheberrecht
    6. Sechster Abschnitt, Schranken des Urheberrechts
    7. Siebenter Abschnitt, Gesetzliche Nutzungsrechte
    8. Achter Abschnitt, Dauer des Urheberrechts
    9. Neunter Abschnitt, Urhebernachfolgevergütung
  2. Zweiter Teil,Verwandte Schutzrechte
    1. Erster Abschnitt, Schutz bestimmter Ausgaben
    2. Zweiter Abschnitt, Schutz der Lichtbilder
    3. Dritter Abschnitt, Schutz des ausübenden Künstlers
    4. Vierter Abschnitt, Schutz des Herstellers von Tonträgern
    5. Fünfter Abschnitt, Schutz des Sendeunternehmens
  3. Dritter Teil, Besondere Bestimmungen für Filme
    1. Erster Abschnitt, Filmwerke
    2. Zweiter Abschnitt, Laufbilder
  4. Vierter Teil, Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
    1. Erster Abschnitt, Verwertungsverbot
    2. Zweiter Abschnitt, Rechtsverletzungen
    3. Dritter Abschnitt, Zwangsvollstreckung
  5. Fünfter Teil, Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlußbestimmungen
    1. Erster Abschnitt, Anwendungsbereich des Gesetzes
    2. Zweiter Abschnitt, Übergangsbestimmungen
    3. Dritter Abschnitt, Schlußbestimmungen