Institut für Urheber- und Medienrecht

   

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Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM), Düsseldorf
Zuständig für Zulassung, Kontrolle und Fortentwicklung des privaten Rundfunks in Deutschland sind die fünfzehn deutschen Landesmedienanstalten. In grundsätzlichen, länderübergreifenden Angelegenheiten arbeiten sie in der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) zusammen. Rechtsgrundlage dieser Zusammenarbeit sind v. a. der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), die EG-Fernsehrichtlinie und das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen. Die ALM bzw. die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) als ihr wichtigstes Gremium befasst sich v. a. mit Fragen des Jugendschutzes, der Fernseh- und Rundfunkwerbung und der Kanalbelegung in deutschen Kabelnetzen.
URL: http: / / www.alm.de / index2.htm
Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und Medien (BKM), Berlin
Die Beauftragt der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und Medien (BKM), Christian Weiss (parteilos), hat angekündigt, sich in Zukunft verstärkt zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Kultur- und Medienpolitik in Deutschland zu Wort zu melden. In die Zuständigkeit des BKM fallen insbesondere das Verlagswesen, die Medien- und die Filmwirtschaft einschließlich der Filmförderung. Maßgeblich beteiligt ist der BKM auch an der Weiterentwicklung des Urheberrechts, für das federführend allerdings das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zuständig ist.
URL: http: / / www.bundesregierung.de / Regierung / Beauftragte-fuer-Kultur-und-Me-,9358 / Pressemitteilungen.htm
Bundesministerium der Justiz (BMJ), Berlin
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) unter Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist federführendes Ministerium u. a. für die Urheberrechtsreform, die Markenrechtsreform und für andere Gesetzesvorhaben, die sich mit dem Schutz geistigen Eigentums befassen. Das BMJ bietet zu diesen Themen umfangreiches Material an, u. a. Gesetzesentwürfe, Gutachten und Stellungnahmen. Das BMJ legt in regelmäßigen Abständen auch den Bericht über die Entwicklung der urheberrechtlichen Vergütung nach §§ 54 ff UrhG vor.
URL: http: / / www.bmj.bund.de /
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWi), Berlin
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWi) unter Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) ist federführendes Ministerium u. a. für das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG) des Bundes und damit für wesentliche Fragen des Medienrechts.
URL: http: / / www.bmwi.de / Homepage / Startseite.jsp
Deutscher Bundestag, Berlin
Das Internetangebot des Deutschen Bundestages enthält umfangreiche Möglichkeiten zur Recherche nach Bundestagsdrucksachen, Gesetzesvorhaben und anderen parlamentarischen Vorgängen. Einen Überblick über aktuelle Tagesordnungen, Beschlüsse und Sitzungsprotokolle des Deutschen Bundestages wird in der Rubrik "Aktuelles" angeboten.
URL: http: / / www.bundestag.de / presse / index.html
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), München
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), München
URL: http: / / www.dpma.de
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Potsdam
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) überprüft die Einhaltung der Bestimmungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen. Bei Zulassungsverfahren zur Programmveranstaltung und bei Veränderungen der Beteiligungsverhältnisse an Fernsehveranstaltern beurteilt die KEK, ob ein Unternehmen durch die Veranstaltung ihm zurechenbarer Programme oder durch die Veränderung von Beteiligungsverhältnissen oder beides vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Zur Durchführung einer bundeseinheitlichen Konzentrationskontrolle sind ihr diese Aufgaben als Beschlussorgan und Vermittlungsinstanz für alle Landesmedienanstalten zugewiesen worden.
URL: http: / / www.kek-online.de /
Rheinland-pfälzische Staatskanzlei, Mainz
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) ist Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. In dieser Funktion koordiniert er die Medienpolitik der sechzehn Bundesländer und meldet sich regelmäßig zu aktuellen medienpolitischen Fragen zu Wort. Schwerpunkt ist dabei vor allem die Weiterentwicklung des Rundfunkstaatsvertrages (RfStV) der Länder zur Anpassung an neue wirtschaftliche und technische Entwicklungen im Medienbereich.
URL: http: / / www.rlp.de

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