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31.08.2004; 15:36 Uhr
EU startet Konsultation EU-Gesetzgebung auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte
Rechtsrahmen soll aktualisiert und Vorschriften vereinfacht werden

Die Europäische Kommission (EK) will laut eigener Angaben im Internet den Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte aktualisieren, seine Kohärenz verbessern und Vorschriften vereinfachen. Daher führt die EU bis zum 31. Oktober 2004 eine Konsultation durch. Es soll weiter überprüft werden, ob der Rechtsrahmen das Funktionieren des Binnenmarktes gewährleistet. Bei einem negativen Ergebnis, so müssten Harmonisierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Das Konsultationsdokument kann von den interessierten Parteien als PDF in englischer Sprache abgerufen werden. Die Stellungnahmen der Interessengruppen werden auf der Website der Generaldirektion Binnenmarkt veröffentlicht, sofern nicht ausdrücklich um vertrauliche Behandlung gebeten wird.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/kr]

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