Auf die Bedeutung einer Anpassung des Medien- und Urheberrechts haben der Deutsche Kabelverband und der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) anlässlich des am 10.2.2006 begonnenen »Forums Digitale Medien« in Berlin in einer gemeinsamen Pressemitteilung vom selben Tage hingewiesen.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Regulierung des neuen Glasfasernetzes, das die Deutsche Telekom aufzubauen beabsichtigt, biete das Breitbandkabel die einzige unabhängige Netzinfrastruktur, um der Telekom Paroli zu bieten, erklärte Dr. Ralf Heublein, Geschäftsführer des Deutschen Kabelverbandes. Dr. Peter Charissé, Hauptgeschäftsführer der ANGA, forderte mit Blick auf die Einräumung von Kabelweitersendungsrechten von über Satellit frei empfangbaren Programmen, dass die Kabelnetzbetreiber gegenüber den Programmveranstaltern nicht weiter benachteiligt werden dürften:» Der Gesetzgeber muss die laufende Novelle des Urheberrechtsgesetzes nutzen, um »waffengleiche« Verhandlungsbedingungen zu schaffen«. Die Möglichkeit, die Weitersendung zu verbieten, solle auf einen Vergütungsanspruch zurückgeführt werden, so Charissé. Dringenden Liberalisierungsbedarf sieht Dr. Heublein zudem beim Kabelbelegungsmonopol der Landesmedienanstalten im Bereich der analogen Programmverbreitung, während Dr. Charissé die Ausgaben von ARD und ZDF zur terrestrischen Verbreitung ihrer Programme als »absurde Verschwendung« gegenüber den Möglichkeiten einer Verbreitung über Kabel bezeichnete.

Bundeswirtschaftsminister Glos hat bei der Eröffnung des Forums bezüglich der Digitalisierung des Kabels auf Handlungsbedarf hingewiesen, der im Rahmen der Urheberrechtsnovelle zu sachgerechten Lösungen führen solle. In derselben Pressemitteilung vom 10.2.2006 hält er wegen der Digitalisierung der Medien Nachjustierungen im Rechtsbereich auf EU-Ebene, auf Ebene des Bundes und der Länder für erforderlich.

Dokumente:

• Pressemitteilung vom Deutschen Kabelverband und ANGA vom 10.2.2006
• Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 10.2.2006

Institutionen:

• Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
• Deutscher Kabelverband
• ANGA