Institut für Urheber- und Medienrecht

Der französische Senat hat heute mit der Debatte zum Regierungsentwurf zur Novellierung des Urheberrechts (Projet de loi relatif au droit d'auteur et aux droits voisins dans la société de l'information - DADVSI) begonnen, die bis zum Mittwoch, den 10.5.2006 andauern wird. Wie die Onlineausgabe von »tf1.fr« am 4.5.2006 berichtet, steht dabei möglicherweise die im März 2006 von der »Assemble nationale« beschlossene gesetzliche Pflicht für Hersteller proprietärer Kopierschutzsysteme zur Ineroperabilität auf der Kippe, mit der es Nutzern ermöglicht werden soll, legal erworbene Musik auf allen Geräten abspielen zu können. So liegen Änderungsanträge des federführenden Ausschusses vor, die die Aussagen zur Interoperabilität entschärfen; die Hersteller müssten danach beispielsweise ihren Quellcode im Internet nicht mehr veröffentlichen.

Vorangegangen waren heftige Proteste der betroffenen Industrie, allen voran das Unternehmen Apple Inc., dessen Internet-Musikstore »iTunes« durch die Regelung besonders hart betroffen wäre. Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres jedoch verteidigte im Senat die Vorschrift, ebenso wie die nun vorliegenden Änderungsanträge den Zorn französischer Verbraucherverbände und Verwertungsgesellschaften hervorrief.

Dokumente:

• Meldung bei »tf1.fr« vom 4.5.2006
• Projet de loi DADVSI
• Liste der Änderungsanträge

Institutionen:

• Sénat