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12.07.2006; 11:29 Uhr
BLM warnt vor Medienaktivitäten von Mobilfunk- und Internetanbietern
Duales Rundfunksystem steht vor neuer Herausforderung - Telekom offen für Selbstbeschränkung

Vor einem wachsenden Einfluss kapitalstarker Tele­kommunikations- und Mobilfunkunternehmen auf die Medienmärkte warnt der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Wolf-Dieter Ring. Wie »ZDNet.de« am 12.7.2006 aus einem dpa-Interview mit Ring zitiert, gefährde das steigende Interesse gerade von Mobilfunk-Betreibern für Rundfunk-Frequenzen, über die sie eigene Mediendienste anbieten wollen, die Wettbewerbsfähigkeit vor allem regionaler Medien. In diesem Zusammenhang kritisierte er in seiner Eröffnungsrede der Lokalrundfunktage 2006 auch die Forderung der EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, diese Freuquenzen zu versteigern: »Dabei werden weder die beson­dere Rolle und Funktion des Rundfunks berücksichtigt noch die gewachsenen Strukturen unseres dualen Rundfunksystems.« Auch im Bereich des Internet müsse ein Machtmissbrauch von Telekommunikations- und Mobilfunkunternehmen ordnungspolitisch verhindert werden.

Entsprechende Bestrebungen dementierte der Vorstand der Deutschen Telekom, Walter Raizner für sein Unternehmen. »Wir haben nicht den Anspruch, eigene Programme zu produzieren.« Wie »Digitalfernsehen.de« berichtet, zeigte sich Raizner der »FAZ« gegenüber offen für eine mögliche Selbstbeschränkung der Telekom im Fernsehsektor, die sich strikt an der Frage der Rundfunkveranstaltung orientiert. Hintergrund ist die kritische Haltung der Landesmedienanstalten gegenüber den Plänen des Telekommunikationsunternehmens, gemeinsam mit dem Pay-TV-Sender Premiere Internetfernsehen (IPTV) zu veranstalten (siehe Meldung vom 2.2.2006).

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