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15.01.2009; 16:48 Uhr
Bundesfamilienministerin von der Leyen will Internetsperren schnell realisieren
Absprache mit Internetprovidern und klarstellende Regelung im Telemediengesetz vorgesehen

Die seit einigen Monaten diskutierte Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten soll nach Plänen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Einem Bericht von »Spiegel Online« zufolge habe sich von der Leyen auf Regierungsebene mit Innenminister Wolfgang Schäuble und Wirtschaftsminister Michael Glos darauf verständigt. Bis März 2009 sollen verbindliche Absprachen mit den großen Internetzugangsprovidern getroffen werden, durch die eine Blockade der betreffenden Internetseiten erfolgen soll. Zusätzlich soll eine klarstellende Regelung in das Telemediengesetz (TMG) aufgenommen werden.

Die von der Ministerin als »Access Blocking« bezeichnete Sperrung soll dabei nach norwegischem Vorbild erfolgen. Dort werde bereits seit 2004 eine Liste von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten geführt, die täglich aktualisiert und den Internetzugangsprovidern übermittelt wird, wie »sueddeutsche.de« berichtet. Dieses Modell werde dem Bericht zufolge auch in Schweden, Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Schweiz, Italien, Großbritannien und Neuseeland angewendet. Zwischen diesen Ländern erfolge ein gegenseitiger Informationsaustausch.

Für das Aufspüren der Internetseiten sei nach Aussage von Ursula von der Leyen in Deutschland das Bundeskriminalamt (BKA) zuständig. Gleichzeitig schloss die Ministerin jedoch aus, die geplanten Sperrmaßnahmen auch für andere illegale Internetinhalte anzuwenden, da Fälle von Kinderpornographie im Vergleich zu anderen Rechtsverletzungen »klar abgrenzbar« seien.

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