Institut für Urheber- und Medienrecht

Der für den 9. November 2009 angesetzte Termin der gerichtlichen Anhörung zum »Google Book Settlement« ist auf Antrag beider Prozessparteien erneut verschoben worden. Die Verhandlung vor dem New Yorker Bezirksgericht soll nun am Freitag, dem 13. November 2009 stattfinden. Grund für die Verschiebung sind Gespräche mit dem US-Justizministerium, deren Ergebnisse noch Eingang in den neuen Vergleichsentwurf finden sollen, wie »buchreport« berichtet. Unter Berufung auf eine Meldung der »Financial Times« und Einschätzungen von Experten sei angesichts des kurzen Zeitraums nicht mit gravierenden Änderungen des ursprünglichen Entwurfs zu rechnen. Für ausländische Bücher wird allerdings die Einführung einer »Opt-In«-Regelung anstelle des bisherigen »Opt-Out«-Modells erwartet.

Ursprünglich sollte die Anhörung im Vergleichsverfahren bereits am 7. Oktober 2009 stattfinden. Aufgrund zahlreicher Proteste und Einsprüche verschiedener Interessengruppen gegen den ausgehandelten Vergleich hatten Google und die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände, die Authors Guild sowie die Association of American Publishers (AAP), eine Überarbeitung des »Google Book Settlement« angekündigt (vgl. Meldung vom 24. September 2009).

Dokumente:

• Meldung Buchreport vom 10. November 2009

Institutionen:

• Google Book Settlement