Laut einer Mitteilung des DPMA ist die VG Media bis zum 31. Dezember 2010 berechtigt und verpflichtet, über die Rechte der RTL-Gruppe Einzel- und Gesamtverträge abzuschließen. Die bis dann erteilten Lizenzen bleiben darüber hinaus Dritten gegenüber wirksam. Über diesen Zeitpunkt hinaus sei die VG Media auch zur Lizenzierung berechtigt, soweit es der Üblichkeit entspricht. Gegenstand der Mitteilung ist eine Beschwerde eines Kabelbetreibers gegen die VG Media. Der Beschwerdeführer hatte die Angemessenheit der Vergütungsforderungen der VG Media angezweifelt und befürchtet, durch die Abspaltung der RTL-Gruppe von der VG Media doppelten Vergütungsforderungen ausgesetzt zu sein. Die Mediengruppe RTL Deutschland hatte im März angekündigt, die Kabelweitersendungsrechte im In- und Ausland in Eigenregie wahrnehmen zu wollen.

Dokumente:

• Schreiben des DPMA
Meldung auf Heise Online vom 11. März 2010

Institutionen:

• VG Media