Die EU und USA haben sich auf zehn Grundsätze für den Handel im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste (IKT-Dienste) geeinigt. Die Handelsprinzipien sollen weltweit gelten und auf dem gesamten Globus zu einer Öffnung der Märkte führen. So würden die derzeit geltenden Lizenzierungsvorschriften noch immer heimische Unternehmen begünstigen und damit den Marktzugang europäischer und US-amerikanischer Firmen behindern. Die europäischen Satellitenbetreiber gehörten zur Weltspitze, dürften ihre Dienste aber in vielen Ländern erst dann anbieten, wenn die Kapazität der nationalen Satelliten erschöpft ist. Die Konsumenten in diesen Ländern würden indes von niedrigeren und stärker vom Wettbewerb bestimmten Preise sowie vom Zugang zu einem breiteren Spektrum von Technologien profitieren. Zu den Handelsgrundsätzen gehören: Transparenz, offene Netze, grenzübergreifender Informationsfluss, diskriminierungsfreie Nutzung lokaler Infrastruktur, effiziente und diskriminierungsfreie Frequenznutzung.

Dokumente:

• Pressemitteilung der EU-Kommission vom 4. April 2011
• Handelsgrundsätze der EU und USA (pdf)

Institutionen:

• EU-Kommission (Digitale Agenda)