Institut für Urheber- und Medienrecht

Der Onlinedienst »Twitter« kündigte gestern in seinem Blog an, künftig einzelne Nachrichten seiner Nutzer in Ländern, in denen die Inhalte gegen die nationalen Gesetze verstoßen, nicht mehr zu veröffentlichen. In Ländern, in denen die Inhalte hingegen legal sind, werden die Tweets weiterhin sichtbar sein. Beispielhaft nennt das US-Unternehmen Meldungen mit einem nazifreundlichen Hintergrund, die in Deutschland und Frankreich verboten sind. Wird ein Tweet aus rechtlichen Gründen nicht veröffentlicht, sollen die Nutzer darüber informiert werden. Onlinemeldungen zufolge wolle das Unternehmen mit dieser Maßnahme verhindern, dass sein Nachrichtendienst in manchen Ländern abgeschaltet werde. Auch die Erschließung neuer Märkte könne Hintergrund dieses Vorgehens sein. Mit dem neuen Zensur-Tool könne »Twitter« beispielsweise auch in den chinesischen Markt eintreten, auf dem der Online-Nachrichtendienst derzeit noch blockiert sei.

»Twitter« habe angesichts der Rechtsprechung die Wahl gehabt zwischen einer globalen Löschung von Inhalten, ohne die Nutzer zu benachrichtigen und einer gezielteren Herangehensweise, so »Twitter«-Sprecherin Jodi Olson laut »Zeit Online«. Das Unternehmen habe sich für die transparente, länderspezifische Lösung entschieden. Diese Entscheidung, künftig auch persönliche Inhalte zu blockieren, stoße auf viel Unterverständnis, so Onlineberichte. Wie »Spiegel Online« meldet kritisiere u.a. die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF), dass damit einer breiten Zensur auf »Twitter« der Weg bereitet werde, die mit freier Meinungsäußerung nicht vereinbar sei. Andere sprechen laut »Zeit Online« von »Mikro-Zensur« und »sozialem Selbstmord«.

Im Zuge der zunehmenden Nutzung von »Twitter« auch in Staaten mit totalitären Regimen und insbesondere während der Aufstände in der arabischen Welt hat »Twitter« eine wichtige Rolle als Kommunikationsmittel der Oppositionsbewegungen eingenommen. In einem Blog-Eintrag Anfang 2011 bekannte sich das Unternehmen mit der Aussage »The Tweets Must Flow« zu Meinungs- und Redefreiheit. Mit der selektiven Zensur leite »Twitter« nun eine Trendwende ein, so »Zeit Online«.

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