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14.05.2012; 13:19 Uhr
Oracle vs. Google: Richter überstimmt Entscheidung der Jury zugunsten von Oracle
Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu

In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick auf acht Dateien erkannten sie jedoch keine Rechtsverstöße. Diese Entscheidung hob Richter Alsup nun auf Antrag von Oracle auf. Den weiteren Antrag, die Entscheidung der Jury zugunsten von Googles »Fair Use«-Argument (vgl. Meldung vom 8. Mai 2012) ebenfalls zu überstimmen, lehnte der Richter allerdings ab. Grundlage für die jetzige Entscheidung sei ein »Judgement as a Matter of Law«. Einen solchen Beschluss könne eine Prozesspartei verlangen, berichtet »Heise Online«, wenn nach ihrer Meinung eine »vernünftige (reasonable) Jury« aufgrund der Beweise nur zu einer bestimmten Entscheidung kommen könne. 

Google habe nachweisbar »Java«-Dateien dekompiliert und jeweils vollständig kopiert, erläutert Alsup seine Entscheidung (pdf-Datei). Dieses direkte und unstrittige Kopieren der acht Dateien sei, entgegen der Auffassung der Jury, nicht von der »de minimis«-Klausel gedeckt, nach der eine geringfügige unerlaubte Verwendung von geschützten Gütern des geistigen Eigentums zulässig ist.

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[IUM/ct]

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