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19.11.2013; 15:07 Uhr
Europäischer Urheberrechtsdialog: Nach neun Monaten nur wenige nennenswerte Erfolge
Kroes will Anpassung der Rechtsvorschriften prüfen

Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft haben im Rahmen des von der EU-Kommission seit Februar 2013 initiierten Dialogs unter dem Motto »Lizenzen für Europa« über den Umgang mit dem Urheberrecht im digiateln Zeitalter diskutiert. Ziel der EU-Kommission war es, ohne gesetzliche Änderungen das Nutzen geschützter, digitaler Inhalte zu vereinfachen und auf europäischer Ebene flexibler mit dem Urheberrecht umzugehen. Die Teilnehmer der über 30 Arbeitsgruppen konnten sich jedoch nur auf drei konkrete Punkte einigen.  

Wie die EU-Kommission bei der Abschlussveranstaltung am 13. November mitteilte, konnte man sich auf folgende Maßnahmen verständigen: Die Filmindustrie sagte zu, weiter die grenzüberschreitende Nutzung audiovisueller Inhalte zu vereinfachen, um es Verbrauchern im Ausland zu erleichtern, legal auf Medien aus ihren Heimatländern zuzugreifen. Plattenfirmen und Verwertungsgesellschaften verständigten sich darauf, für »Kleinnutzer von Online-Musik« gebietsübergreifende »Mikrolizenzen auf einen Klick« anzubieten, um insbesondere Endnutzern die Rechtssicherheit zu geben, dass das von ihnen genutzte Material legal ist. Filmproduzenten, Autoren und Archive einigten sich schließlich auf Grundsätze und Verfahren bei der Digitalisierung und Verbreitung des kulturellen Filmerbes. 

Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen des Dialogs. »Wir werden die Umsetzung dieser Zusagen überwachen und sicherstellen, dass sie eingehalten und im Alltag spürbar werden.« Die für die digitale Agenda zustände Kommissarin Neelie Kroes hatte sich hingegen mehr erhofft. Sie erklärte: »Die heutigen Ergebnisse zeigen, dass wir pragmatisch vorgehen müssen, um im Bereich der Urhebrrechte voranzukommen. Inzwischen hat die Polarisierung abgenommen. Wenn die Wirtschaft diese Zusagen in die Praxis umsetzt, werden wir deutliche Fortschritte in Richtung auf eine Lizenzvergabe sehen, die dem digitalen Zeitalter wirklich gerecht wird. Die Diskussionen gehen weiter und wir müssen jetzt prüfen, inwieweit moderne Rechtsvorschriften zu einem Fortschritt beitragen können.« 

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