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20.06.2014; 10:00 Uhr
Leistungsschutzrecht: VG Media klagt auf Zahlung einer angemessenen Vergütung
Google muss sich vor DPMA-Schiedsstelle verantworten

»Die VG Media hat den Zivilrechtsweg gegen Google eröffnet.« Dies gab die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen am Mittwoch in ihrer Pressemitteilung bekannt. Sie fordert Zahlung einer angemessenen Vergütung wegen der Verwertung des Presseleistungsschutzrechtes durch Google. Zunächst wird sich die Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten beim DPMA mit der Rechtssache befassen. 

»Nachdem Vertreter von Google auch öffentlich erklärt hatten, für Verwertungen des Leistungsschutzrechtes nicht zahlen zu wollen und Google Angebote der VG Media zur Verhandlung nicht annahm, war das zivilrechtliche Vorgehen notwendig geworden«, so die VG Media. Mit Einreichung der zivilrechtlichen Klage gehe sie konsequent die notwendigen Schritte zur Durchsetzung des am 1. August 2013 in Kraft getretenen Leistungsschutzechts für Presseverleger (vg. Meldung vom 17. Mai 2013). 

Nach eigenen Angaben der Verwertungsgesellschaft haben inzwischen 138 Unternehmen der Verlagsindustrie ihr Presseleistungsschtzrecht der VG Media zur Wahrnehmung und Durchsetzung übertragen. Im Februar diesen Jahren haben 12 deutsche Presseverleger im Wege der Erhöhung des Stammkapitals 50 Prozent der Gesellschaftsanteile der VG Media übernommen und so »ein breites Bündnis unterschiedlichster Rechteinhaber« geschlossen (vgl. Meldung vom 19. Februar 2014). 

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