Wie das OLG Zweibrücken in seinem Urteil vom 19. November 2015 entschieden hat, kann ein Gericht im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung sich nur dann auf die eigene Sachkunde berufen und auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichten, wenn eine entsprechende weitergehende besondere eigene Kenntnis vorliegt (Az.: 4 U 186/14 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). 

Im Fall stritten die Parteien um die Urheberrechtsfähigkeit von Arrangements von Musikwerken. Das erstinstanzliche Gericht zog einen Sachverständigen nicht hinzu und nahm vielmehr auf die eigene allgemeine musikalische Schulausbildung Bezug.

Diese Argumentation, so das OLG Zweibrücken, genüge nicht, um ohne weiteres ein besonderes musikalisches Fachwissen zu begründen.

Dokumente:

• Meldung bei Dr. Bahr vom 13. Januar 2016
• Leitsatz bei Juris vom 19. November 2015

Institutionen:

• OLG Zweibrücken