Institut für Urheber- und Medienrecht

25.01.2016; 13:08 Uhr
Spekulationen um eine mögliche Senkung des Rundfunkbeitrags
KEF erwägt Reduzierung um 30 Cent

Auf der Basis ihrer vorläufigen Berechnungen will die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Senkung der Haushaltsabgabe um mindestens 30 Cent pro Monat und Beitragszahler vorschlagen. Dies berichtet der »Spiegel Online« unter Berufung auf interne Kreise. Einen Beschluss gebe es jedoch noch nicht. 

Entgegen den Forderungen der ARD nach einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags habe die KEF den angemeldeten Finanzbedarf nach unten korrigiert. So habe sie unter anderem knapp 130 Millionen Euro gestrichen, die die ARD für die »Bestandssicherung« ihres »audiovisuellen Erbes« angesetzt hatte. Einem Bericht der »Süddeutschen Online« zufolge begründete der frühere ARD-Vorsitzende, Lutz Marmor, Intend des NDR, den im August 2015 angemeldeten Mehrbedarf auch damit, »dass die Anstalten ›seit Jahren mit Nullrunden leben‹, während Löhne und Gehälter steigen.« »Diese Steigerung müssen auch wir irgendwann ausgleichen«, so Marmor

Die KEF will in den kommenden Wochen zunächst Gespräche mit den Intendanten und den Ländern führen. Erst danach wird die Kommission eine offizielle Empfehlung für die Entwicklung des Beitrags geben. Über eine mögliche Senkung des Beitrags entscheiden letztlich die für den Rundfunk zuständigen Länder. 

Der KEF-Vorsitzende, Heinz Fischer-Heidlberger, wollte sich auf Anfrage nicht äußern, so die »Süddeutsche Online«. Auch die ARD wolle nicht Stellung nehmen, solange der KEF-Entwurf noch nicht vorliege.

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