mobiles Menü Institut fŘr Urheber- und Medienrecht
25.01.2016; 13:41 Uhr
Klage gegen deutsche Suchmaschine: Recht auf Vergessenwerden auch bei Assoziationen
LG Hannover lehnt Eilbedürftigkeit ab

Im Jahr 2015 forderte eine Rechtsanwältin aus Norddeutschland gegen den SUMA-EV, Betreiber der deutschen Suchmaschine »MetaGer« im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, das Recht auf Vergessenwerden auch auf Assoziationen zu den beanstandeten Begriffen auszuweiten. Konkret verlangte die Antragsstellerin die Löschung von Links, die auf Webseiten mit einem Namen zeigen, der dem ihren »ähnlich« ist. 

»Wenn man solche Forderungen akzeptieren würde«, so der geschäftsführende Vorsitzende des SUMA-EV, »dann wären Namensnennungen im Internet praktisch für alle Suchmaschinen unmöglich. Zu jedem Namen gibt es Dutzende von ähnlichen Namen, die dann alle ein Recht auf Löschung hätten.« Der Verein halte das Recht auf Vergessenwerden zwar grundsätzlich für eine gute Sache. Zu befürchten stehe aber, dass durch eine umfassende Erweiterung der Löschung von Inhalten der Betrieb von Suchmaschienen generell infrage gestellt würde.

Wie aus einer aktuellen Pressemitteilung des SUMA-EV hervorgeht, hat das LG Hannover nun die Eilbedürftigkeit des Anliegens abgelehnt. Die Entscheidung in der Sache bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.

Dokumente:

[IUM/ct]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 5535:

http://www.urheberrecht.org/news/5535/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert ├╝ber neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralit├Ąt verpflichtet. F├Ârdermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.ÔÇť

Hier k├Ânnen Sie sich f├╝r den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.