Onlinemeldungen zufolge hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Senkung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2017 um 29 Cent empfohlen (vgl. Meldung vom 25. Januar 2016). Die Entscheidung liegt nun bei den Bundesländern.

Wie »SZ Online« unter Berufung auf Informationen der »Deutschen Presse-Agentur« meldet, sei der überwiegende Teil der Länder skeptisch, was eine Senkung des Beitragssatzes angeht. Nach Aussage der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Chefin der Länder-Rundfunkkommission, dürfe eine Reduzierung ab 2017 keine Steigerung im Jahr 2021 zur Folge haben. Wie »Heise Online« berichtet, spricht sich Sachsen gegen die empfohlene Senkung und für die Beibehaltung der Beträge aus. Sachsen-Anhalt hingegen befürworte hingegen eine Senkung. Eine ARD-Sprecherin erklärte laut »SZ Online«: »Die Rundfunkanstalten und die Politik haben nun in den nächsten Wochen Gelegenheit, das Zahlenwerk zu prüfen und im Verfahren Stellung zu nehmen.« ZDF-Sprecher, Jörg Berendsmeier wies auf das Spitzengespräch der KEF und der Intendanten zum Berichtsentwurf am 24. Februar hin.

Im Juni sollen sich die Regirungschefs treffen, auch um über den Rundfunkbeitrag zu entscheiden.

Dokumente:

• Meldung bei SZ Online vom 5. Februar 2016
• Meldung bei Heise Online vom 5.Februar 2016
• Meldung der FAZ Online vom 4. Februar 2016

Institutionen:

• KEF