Der US Supreme Court hat am 18. April 2016 in dem seit 2005 andauernden Rechtsstreit um Googles Digitalisierung von Büchern zum Zweck der Buchsuche (»Google Book Search«) die Berufungsklage der US-Autorenvereinigung (Authors Guild) ohne Angabe von Gründen zurückgewiesen. Somit darf der Internetkonzern weiterhin digitalisierte Bücher in Auszügen auf seiner Website anbieten.

Mit dieser abschließenden Entscheidung folgte der Supreme Court dem Second US Circuit Court of Appeals in New York, der im Oktober letzten Jahres zugunsten von Google urteilte. Damals hat das Gericht entschieden, dass der Online Dienst, mit dem Google Bücher scannt, digitalisiert und auszugsweise online bereitstellt, zulässig ist, da er durch die »Fair Use«-Doktrin geschützt sei (vgl. Meldung vom 17. Oktober 2015).

Onlineberichten zufolge äußerten die Richter des Supreme Court, dass der Fall »die Grenzen von ›Fair Use‹ ausreizt«. Zugleich stellten sie jedoch klar, dass Googles Vorgehen definitv im Einklang mit dem Gesetz stehe.

Dokumente:

• Meldung bei ZDNet vom 19. April 2016
• Meldung bei Reuters vom 18. April 2016