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12.09.2016; 21:26 Uhr
Seehofer für Zusammenlegung von ARD und ZDF
»Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt reicht aus«

CSU-Parteichef Horst Seehofer will sich für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF einsetzen. Wie er in einem Zeitungsinterview mit der »Bild am Sonntag« (BamS) erklärte, könne die Grundversorgung auch von einer Anstalt gewährleistet werden. Seine Partei wolle mit dem neuen Grundsatzprogramm, das im November verabschiedet wird, für die Fusion der beiden öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten plädieren. 

In einem vom Parteivorstand gebilligten Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der CSU heißt es laut »BamS«, der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle sich auf seine Kernaufgaben rückbesinnen, dadurch könne er Relevanz zurückgewinnen. Deshalb strebe die Partei »langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an«.

Das ZDF kommentiere die Pläne der CSU nicht, so ein Sprecher Onlinemedien zufolge. Ein Sprecher der ARD erklärte: »Wir nehmen das zur Kenntnis, kennen aber noch keine Details. Daher können und wollen wir das zum jetzigen Stand auch gar nicht kommentieren.«

Wie die »Tagesschau Online« berichtet, wies der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Frank Überall, den Vorschlag Seehofer's zurück. Er sehe »keine realistische Chance auf dessen Umsetzung«. Ein solcher Vorstoß würde »auf jeden Fall zu einer Klage vor dem BVerfG führen«. Schließlich gebe es nach geltender Rechtslage eine Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das schließe nach seiner Überzeugung ein, dass ARD-Anstalten und ZDF nebeneinander bestehen bleiben müssten.

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[IUM/ct]

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