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11.10.2016; 20:02 Uhr
Deutsches Medienschiedsgericht nimmt ab Januar 2017 regulären Betrieb auf
»Streitfälle schneller und wirtschaftlicher lösen«

Das von der Sächsischen Staatskanzlei initiierte Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) hat seine Geschäftsstelle in Leipzig bezogen. Der reguläre Schiedsbetrieb soll am 1. Januar 2017 beginnen. 21 Richter sollen sich zukünftig mit streitigen Fragen zum Urheberrecht, zu Verwertungsrechten und Lizenzen befassen. Mit seinem erklärten Ziel, »Streitfälle deutlich schneller und damit für alle Beteiligten wirtschaftlicher zu lösen« (vgl. auch Meldung vom 11. Mai 2016), richtet sich das DMS sowohl an nationale sowie an internationale Medienunternehmen. 

Voraussetzung für ein Schiedsverfahren ist, dass sich die Parteien im Wege einer Schiedsklausel darauf verständigen, das DMS um einen Schiedsspruch zu bitten. Darüber legen die Parteien im Vorfeld fest, ob der Schiedsspruch abschließend ist oder der Weg zu den ordentlichen Gerichten noch beschritten werden kann. Daneben bietet das DMS auch die Möglichkeit der Durchführung eines Schlichtungsverfahrens und der Erstellung eines Schiedsgutachtens an. 

Zu den Gründungsmitgliedern des Trägervereins zählen neben dem Freistaat Sachsen, dem MDR und dem ZDF u.a. die Allianz Deutscher Produzenten - Film und Fernsehen (Produzentenallianz), der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und die VG Media.

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