Am 4. März soll das Schweizer Stimmvolk darüber abstimmen, ob die »Billag« genannten Rundfunkgebühren künftig gestrichen werden, wie es die Initiative »No Billag« fordert. Onlinemedien zufolge begründet »No Billag« ihre Forderung mit der Freiheit des Einzelnen und der Unternehmen gegen Zwangsgebühren. TV- und Radio-Konsumenten sollen demanch nur für das zahlen sollen, was sie auch tatsächlich nutzen. Die Initiatoren plädieren dafür, dass die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) auf eine marktwirtschaftliche Finanzierung ihres Programms durch Abonnements und Werbung setzen solle. 

Die SRG stellt in Aussicht, im Fall der Streichung der Rundfunkgebühren ihren Betrieb ersatzlos einstellen zu müssen, da der Leisungsauftrag bald nicht mehr erfüllt werden könne. »Wenn nur noch das produziert wird, was sich rentiert, könnte das zu einer Schwächung der Demokratie führen. Unabhängige, sichere und ausgewogene Informationen fördern die Meinungsbildung, und das rechtfertigt einen öffentlich finanzierten Rundfunk«, erklärt SRG-Präsident Jean-Michel Cina.

Gegen die Initiative hat sich eine Gegenbewegung formiert, für die sich bisher 5000 Künstlerinnen und Künstler aus der Schweiz mit 50 Verbänden zusammengeschlossen haben. Die »No Billag, No culture« betont, dass ein Erfolg von »No Billag« nicht nur die freie Meinungsbildung in Frage stelle, sondern auch die kulturelle Tradition und Vielfalt der Schweiz. Für die Film- und Dokumentarfilmproduktion sei die SRG eine existenziell wichtige Partnerin. 

Dokumente:

• Artikel bei Handelsblatt Online vom 9. Januar 2018
• Meldung bei Golem vom 10. Januar 2018
• Meldung bei Heise Online vom 9. Januar 2018