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08.02.2018; 20:45 Uhr
Kunst, Kultur und Medien im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Stimmen aus der Kreativwirtschaft

In dem Koaltionsvertrag, auf den sich Union und SPD am Mittwoch geeinigt haben, bekennt sich die Große Koalition zu kultureller Vielfalt und zu einem starken Urheberrecht, auch und gerade im digitalen Umfeld.

»Mit Blick auf die kulturellen und medialen Herausforderungen unserer Zeit brauchen wir ein starkes Urheberrecht zum Schutz des geistigen Eigentums, das bestehende Rechtspositionen im digitalen Umfeld besser schützt, zugleich aber auch die Rahmenbedingungen für kreatives Schaffen, Verwerten und Nutzen verbessert und die Verantwortlichkeit der Plattformen verbindlich beschreibt.« Die europäischen Bemühungen um eine Urheberrechtsreform dürften nicht hinter den deutschen Rechtsstandard zurückfallen. 

Die Koaltion will sich für ein starkes Urheberrecht zum Schutz des geistigen Eigentums, auch auf europäischer Ebene einsetzen. Die Pläne umfassen unter anderem die Stärkung der Stellung von Rechtsinhabern gegenüber Plattformbetreibern, die nachhaltige Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit des Film- und Medienstandorts Deutschlands, Festigung der kulturellen und wirtschaftlichen Grundlagen der Musikwirtschaft sowie die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für Verlage und Journalisten.

Der Deutsche Kulturrat begrüßt den »Koaltionsvertrag als gute Grundlage«. Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI), der Verband unabhängiger Musikunternehmen (VUT), der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) und der Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft (bdv) halten die Ankündigungen der Politik laut »mediabiz« für erfreulich. Die Allianz Deutscher Produzenten - Film und Fernsehen (Produzentenallianz) begrüßt »die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Pläne zur Förderung der deutschen TV- und Filmindustrie als wichtiges Signal auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stärkung des Filmstandortes Deutschland«. Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wertet die Aussagen des Koalitionsvertrages zur künftigen Rolle der Urheber und der freien Journalisten positiv als »Votum für Urheber«.

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