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12.03.2018; 20:26 Uhr
Künftige Staatsministerin für Digitales lehnt Leistungsschutzrecht ab
Zeitgemäße Geschäftsmodelle statt Regulierung

Die künftige Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU), bekräftigt im Interview mit der Tageszeitung die »Welt« ihre Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. »Es hat sich nicht bewährt. Bevor ich das Amt angetreten habe, habe ich gesagt, dass ich bei Themen wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, der Vorratsdatenspeicherung und beim Leistungsschutzrecht bei meiner ablehnenden Haltung bleibe«, so Bär auf die Frage, ob sich ihre Haltung geändert habe. Bei Einführung des Gesetzes im Jahr 2013 stimmte Bär gegen das Leistungsschutzrecht. 

Bär erklärt: »Die Verlage benötigen Geschäftsmodelle, die in die heutige Zeit passen.« Es sei noch immer »schrecklich kompliziert, einzelne Artikel für wenige Cent zu kaufen«. »Ich bin überzeugt, dass wir durch eine Regulierung wie das Leistungsschutzrecht neue Trends zwar verzögern, aber nicht aufhalten können. Und dann ist das Erwachen am Ende umso schmerzhafter.«

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