mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
07.01.2019; 21:27 Uhr
Ringen um die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags
Indexmodell als Alternative - Verfassungsklage nicht ausgeschlossen

Die Diskussion um den Rundfunkbeitrag verschärft sich. Kurz vor Jahreswechsel forderte ZDF-Intendant Thomas Bellut ab 2021 eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. »Ohne Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten«, so Bellut. Dabei betonte er, dass eine Erhöhung unabhängig von einem etwaigen Index-Modell notwendig sei. Ob es ein solches Modell (vgl. zuletzt Meldung vom 10. Dezember 2018) geben wird, sei eine Entscheidung der Länder. »Wir sind offen und gesprächsbereit.«

Auch für den ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm könnte die Koppelung des Rundfunkbeitrags an die Entwicklung der Inflationsrate »am Ende ein gangbarer Weg« sein. Onlineberichten zufolge drohte er aber mit Verfassungsklage, sollten die Bundesländer sich nicht auf die Höhe einigen können. Die Klärung beim Bundesverfassungsgericht sei »Ultima Ratio« und würde »freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten«. In dieser Zeit könne nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden. 

Dokumente:

[IUM/ct]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 6150:

https://www.urheberrecht.org/news/6150/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.