Das dem Bundesjustizministerium (BMJV) unterstellte Bundesamt für Justiz (BfJ) hat Medienberichten zufolge zwei Bußgeldverfahren gegen den Messenger-Dienst Telegram eröffnet. Das berichtet u.a. das Portal heise online.

Grund für die eingeleiteten Verfahren sei, so die Meldung weiter, dass die den Nutzern einzuräumende Möglichkeit zur Beschwerde bei strafbaren Inhalten nicht leicht erkennbar und erreichbar sei, obwohl dies das NetzDG vorschreibt. Schließlich sei unklar, an wen sich deutsche Gerichte im Falle eines Verfahrens als Ansprechpartner wenden könnten.

Dokumente:

• Meldung bei heise online vom 15. Juni 2021

Institutionen:

• BfJ