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15.06.2021; 10:11 Uhr
Keine Gegendarstellung bei Anwalts-Blog
OLG Koblenz zu § 20 Abs. 1 MStV

Ein Blog, der von einem Anwalt betrieben wird, stellt regelmäßig kein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot iSv. § 20 Abs. 1 S. 1 MStV dar, womit auch kein gegen Gegendarstellungsanspruch gegen dessen Betreiber besteht. Das hat das OLG Koblenz in einem Prozesskostenhilfeverfahren entschieden (4 W 108/21).

Dem Anwaltsblog fehle es, so das OLG Koblenz, erkennbar an einer publizistischen Zielsetzung. Vielmehr handele es sich bei den Inhalten um kommerzielle Kommunikation, was auch aus dem übrigen Aufbau der Website hervorgehe. Dafür spreche auch, dass der in Rede stehende Blog-Beitrag thematisch zum Betätigungsfeld des betreibenden Anwalts passe.

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[IUM/th]

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