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16.06.2021; 17:07 Uhr
Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen
Koalition will an Instrument festhalten

Auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) mitgeteilt, dass die Koalition bei Urheberrechtsverletzungen weiterhin auf Netzsperren setze. Das berichtet beck aktuell unter Berufung auf dpa-Angaben.

Dies kommt, nachdem Unternehmen im März bereits die sog. Clearingstelle Urheberrecht im Internet gegründet haben, die u.a. auch mit Netzsperren gegen "strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten" vorgehen möchte (vgl. Meldung vom 11. März 2021). Laut Meldung äußerte Grünen-Sprecherin Tabea Rößner, dass ihre Partei im Gegensatz hierzu das Prinzip "Löschen statt sperren" bevorzuge und aufgrund des grundrechtssensiblen Bereichs Netzsperren nur als Ultima Ratio befürworte.

 

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