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11.01.2023; 16:52 Uhr
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
»medienpolitik.net« veröffentlicht Antworten der Medienminister der Länder zu den politischen Schwerpunkten 2023

Das Portal medienpolitik.net hat Antworten diverser Medienpolitiker aus den Bundesländern zu den medienpolitischen Schwerpunkten im Jahr 2023 veröffentlicht. Im Zentrum steht vor allem die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Für Rudolf Hoogvliet (Grüne), Staatssekretär für Medienpolitik in Baden-Württemberg, geht es vor allem um die »Verbesserung von Compliance, Transparenz und Governance im öffentlich-rechtlichen Rundfunk«. Diesbezüglich sei er froh, dass die Länder schnell auf die Vorgänge beim rbb reagiert hätten und die finalen Staatsvertragsberatungen anstünden. Der Bayerische Medienminister Florian Herrmann stellt fest, dass die aus der Politik verlangten Reformvorschläge der Anstalten bisher »hinter den Erwartungen zurückbl[ieben]«. Ansonsten stehe ihm zufolge für die Länder insbesondere die Verhandlungsführung zum European Media Freedom Acts auf europäischer Ebene im Zentrum.

Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei NRW, unterstützt den Vorschlag des WDR-Intendanten Tom Buhrow, ein Expertengremium zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu berufen. Ein solcher »Reformkonvent« könnte, so Liminski, unterschiedliche Perspektiven vereinigen und mehr Akzeptanz schaffen. Ansonsten gehe es darum, umfassend die Medienvielfalt zu sichern und die Medienkompetenzförderung auszubauen.

Dokumente:

[IUM/th]

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