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Zu den Meldungen:


OLG reduziert ursprüngliche Entscheidung hinsichtlich des GVL-Tarifs von 30 % auf 20 % des GEMA-Tarifs
Im Rechtsstreit um die vom Oberlandesgericht (OLG) München festgesetzten Gesamtverträge der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im ... [mehr]
 
Union: Urheberrecht muss »nicht revolutioniert, sondern modernisiert werden.«
Stellvertretend für 30 Urheber-Organisationen und -Verbände stellte die »Initiative Urheberrecht« gestern in Berlin einen Sieben-Punkte-Plan zur Reform des Urheberrechts vor. Einer Pressemitteilung der Initiative zufolge soll das ... [mehr]
 
Ermittler finden 10.500 Raubkopien bei Hausdurchsuchung
US-Medienberichten zufolge wurde ein 37-Jähriger in Mississippi wegen des Verkaufs illegal hergestellter Film- und Musikstückkopien zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Der Freiheitsstrafe schließen sich drei Jahre Überwachung ... [mehr]
 
»Übernahme der wenigen vereinbarten gemeinsamen Vergütungsregeln in die berufliche Wirklichkeit gestaltet sich äußerst schwierig«
Der Deutsche Kulturrat fordert vom Gesetzgeber eine ergebnisoffene Überprüfung des Urhebervertragsrecht, das nun seit mehr als zehn Jahren in Kraft ist. In einer Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats weist der Geschäftsführer Olaf ... [mehr]
 
Warhol-Stiftung nicht zur Lizenzierung für weitere Vermarktung berechtigt
Im Jahr 1967 entwarf Andy Warhol die berühmte Banane als Cover des Debüt-Albums der Rockgruppe »The Velvet Underground«. Nun verklagen die ehemaligen Mitglieder der Band die Warhol-Stiftung, welche den Nachlass des Pop-Art-Künstlers Andy ... [mehr]
 
Vergütungen für CDs und DVDs zwischen 0,03 und 0,75 Euro
Die Schiedsstelle nach dem UrhWahrnG beim Deutschen Patent- und Markenamt (Schiedsstelle) hat am 22. März 2010 über die angemessene Vergütung für Speichermedien gemäß §§ 54, 54 a UrhG entschieden (Az. Sch-Urh ... [mehr]
 
Neufassung regelt den Umfang der Übertragung von Werberechten
Im Anschluss an die Entscheidung des BGH zur Verwendung von Musik zu Werbezwecken (Urteil vom 10. Juni 2009, Az. I ZR 226/06, ZUM 2010, 174) hat die GEMA in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 12. März 2010 eine Änderung des ... [mehr]
 
»Guter Spruch, aber urheberrechtlich nicht geschützt«
Vor dem Landgericht Hamburg wurde am 17. Dezember 2009 über den Urheberrechtsstreit zwischen Udo Lindenberg und seinem ehemaligen Bandkollegen Olaf Kübler (Klaus Doldinger’s Passport, Panik-Orchester) verhandelt. Kübler machte Urheberrechte ... [mehr]
 
Effektive Rechtewahrnehmung für den Werbebereich sei nicht mehr möglich
Die Verwertungsgesellschaft GEMA zeigt sich überrascht über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2009 (Az.: I ZR 226/06; Veröffentlichung vorgesehen für ZUM 2/2010). Wie aus den erst Ende November 2009 veröffentlichten ... [mehr]
 
Bundesverfassungsgericht: Beschwerde wurde nicht fristgerecht erhoben
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Musikunternehmens gegen die durch § 53 Abs. 1 UrhG zugelassene digitale Vervielfältigung zum privaten Gebrauch abgelehnt (Beschluss vom 7. Oktober ... [mehr]
 

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