Institut für Urheber- und Medienrecht

Auf Einladung der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Neelie Kroes, trafen sich am 19. Oktober 2009 mit den Verwertungsgesellschaften PRS for Music, SACEM und STIM, den Plattenfirmen EMI und Universal sowie den Unternehmen Amazon, Apple und Nokia Vertreter verschiedener Wirtschaftsbereiche zum vierten Roundtable-Meeting für die Online-Lizenzierung von Musik in Brüssel. Auch das Europäische Büro der Verbraucherorganisationen (BEUC), der Dachverband der europäischen Verbraucherorganisationen, nahm an diesem Treffen teil. Kroes betonte dabei die Notwendigkeit und das große Interesse der Verbraucher nach besseren Musikangeboten im Internet. Die aktuelle Situation des Rechteerwerbs sei zu kompliziert und müsse den Anforderungen der digitalen Welt angepasst, wesentlich vereinfacht und transparenter gestaltet werden.

In einer gemeinsamen Stellungnahme erklärten die Teilnehmer, ihr Ziel sei der Aufbau einer neuen EU-weiten Lizenzplattform mit einem möglichst breiten Repertoire mehrerer Verwertungsgesellschaften. Hier hoffe man auf Kooperationsbereitschaft von Seiten der Rechteinhaber. Die länderüberschreitende Lizenzierung soll durch objektive, transparente und diskriminierungsfreie Kriterien ermöglicht werden. Für die Bereitstellung der für die Lizenzierung notwendigen Informationen über die Rechteinhaberschaft soll eine von EMI, PRS, SACEM, STIM und Universal eingesetzte Arbeitsgruppe einen entsprechenden Rahmen ausarbeiten.

Auch die einzelnen Teilnehmer kündigten Maßnahmen an. So wolle Apple seinen »iTunes Store« ab dem kommenden Jahr in weiteren europäischen Ländern zugänglich machen. EMI erwarte Fortschritte bei den Verhandlungen mit der spanischen Verwertungsgesellschaft SGAE und der französischen SACEM über die nicht-exklusive digitale Lizenzierung. Der Online-Händler Amazon kündigte an, physische Produkte aus allen seiner 27 Produktkategorien EU-weit auszuliefern. Dabei betonte das Unternehmen, dass man auch ein breites Angebot an Online-Musik ermöglichen wolle und daher einen europäischen Lizenzierungsrahmen begrüße. Auch die Verwertungsgesellschaft SACEM erklärte, sie verfolge das Ziel eines paneuropäischen Lizenzportals für Online-Dienste und werde daher mit so vielen weiteren europäischen Verwertungsgesellschaften wie möglich in Verhandlungen treten.

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