Institut für Urheber- und Medienrecht

Die U.S. Copyright Office der Library of Congress, die auch für die Administrierung des amerikanischen Urheberrechtssystems zuständig ist, hat laut U.S.-Medienberichten erklärt, dass Kopierschutzfunktionen auf digitalen Musikfiles und CDs einem angemessenen Gebrauch urheberrechtlich geschützter Werke nicht entgegenstehen. Zugriffsbeschränkungen, die die Umwandlung eines Musiktitels in eine digitale Datei verhinderten oder das Abspielen nur auf bestimmten Geräten ermöglichten, seien für den Verbraucher zwar nicht angenehm, kollidierten jedoch nicht mit Copyright-Gesetzen.

Allerdings soll die Umgehung des Kopierschutzes in bestimmten Fällen für nächsten drei Jahre erlaubt sein. So zum Beispiel wenn Formate von Computer-Programmen oder Videospielen oder die deren Zugang sperrenden Dongles veraltet sind. Außerdem soll die legale Kopie eines kopiergeschützten E-Books möglich sein, wenn es in einem Format ausgeliefert wurde, durch das Vorlesefunktion oder andere Funktionen für Behinderte nicht möglich sind.

Der US-Musikbranchenverband RIAA begrüßte die Erklärung. Kritik an der Entscheidung übte die Bürgerrechtsorganisation IP Justice, die darin eine Missachtung der Konsumentenrechte sieht.

Dokumente:

• Stellungnahme von IP Justicevom 28.10.2003

Institutionen:

• U.S. Copyright Office Library of Congress
• RIAA