Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Hersteller von MP3-Playern Apple, Dell und HP haben laut eines Berichts des »Toronto Star« vom 14.1.2004 Klage gegen die von dem Copyright Board of Canada festgelegte Urheberrechtsabgabe auf MP3-Player erhoben. Auch Großmärkte wie Wal-Mart Kanda sollen Klage eingereicht haben. Mit seiner jüngsten Entscheidung hat das Copyright Board nun auch Aufnahme- und Abspielgeräte mit fest eingebauten Speichern in die Reihe der abgabenpflichtigen Geräte aufgenommen. Hierzu gehören MP3-Player. Bei einer Speicherkapazität von bis zu 1 GByte fallen 2 Kanadische Dollar an, bei einer Kapazität zwischen 1 und 10 GByte beträgt die Abgabe 15 Kanadische Dollar und mit größerem Speicherplatz 25 Kanadische Dollar. Die Player-Hersteller argumentieren, die Abgabe erhöhe die Preise und schmälere ihre Umsätze, da die Käufer die Geräte aus den benachbarten USA billiger, da abgabgenfrei, beziehen könnten. Die Einzelhändler sind der Ansicht, die Abgabe sei verfassungswidrig und sehen in ihr eine verkappte Steuer, für deren Einführung jedoch das Parlament zuständig sei.

Dokumente:

• Pressemitteilung des Copyright Board of Canada vom 12.12.2003
• Bericht des Toronto Star vom 14.1.2004

Institutionen:

• Copyright Board of Canada