Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Drucker sind abgabenpflichtig - Höhe der Urheberrechtsabgaben auf PCs 12 Euro
Drucker sind nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz abgabenpflichtig. Dies entschied Informationen des Nachrichtendienstes »golem« zufolge das Landgericht Stuttgart durch Teilurteil (Az.: 17 O 392/04 Veröffentlichung in der ZUM folgt) ... [mehr]
Gerät muss zum Kopieren bestimmt, nicht geeignet sein
In einer Pressemitteilung vom 5.7.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu einer Neuregelung des pauschalen Vergütungssystems durch das Bundesjustizministerium (BMJ) im Rahmen ... [mehr]
20.04.2004; 17:38 Uhr
Wirtschaft kritisiert Vorschlag der Schiedsstelle zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker Bis zu 70 Euro pro Gerät - »geforderte Abgabe nicht gerechtfertigt und in der Höhe nicht tragbar«
In einer Pressemitteilung vom 20.4.2004 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu dem Einigungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zu Urheberrechtsabgaben für PC-Drucker. ... [mehr]
Branchenverbände begrüßen Votum der Länderkammer - Inkrafttreten voraussichtlich August 2003
In seiner Plenarsitzung vom 11.7.2003 hat der Bundesrat gegen das vom Bundestag geänderte Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft einen Einspruch nicht eingelegt und damit den Weg für ein baldiges Inkrafttreten ... [mehr]
Als Reaktion auf Klage wegen Urheberrechtsverletzungen
In den USA werden die Gerichte möglicherweise schon bald die Grenzen von Urheberrecht und Kartellrecht ausloten müssen. Das US-Unternehmen Static Control Components (SCC) erhob Ende Februar 2003 bei einem US-Bezirksgericht Kartellrechtsklage ... [mehr]
"Kein einklagbares Recht auf Privatkopie"
Die deutschen Druckerhersteller haben der Verwertungsgesellschaft Wort (VG) Wort im Zusammenhang mit der Einführung von Urheberrechtsabgaben auf PCs Irreführung der Öffentlichkeit vorgeworfen. Die Initiative "Druckerhersteller gegen Urheberrechtsabgaben", ... [mehr]
Listen liegen im Handel aus - Mehr als 1000 Verkaufsstellen beteiligt
Mehrere führende Druckerhersteller und der deutsche Computerfachhandel haben eine Unterschriftenaktion gegen Urheberrechtsabgaben auf Computer, Drucker und CD-Brenner gestartet. Im Rahmen der Kampagne liegen ab sofort in mehr als 1000 Verkaufsstellen ... [mehr]
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