Institut für Urheber- und Medienrecht

Das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) bei der WIPO beendete am 2. Dezember 2011 in Genf seine 23. Sitzung. Letzte Woche erörterten die Delegierten Vorschläge zu Ausnahmen und Beschränkungen in für Bibliotheken und Archive. Einzelne Regelungsfragen betrafen auch verwaiste und vergriffene Werken und technische Schutzmaßnahmen. Weitere Regelungen sollen zugunsten von Sehbinderten geschaffen werden. Auf dem Weg zur geplanten »Broadcasting Treaty« finden weitere Beratungen statt. Die WIPO verfolgt den signalbasierten Ansatz, der 2007 von der Generalversammlung festgelegt worden war. In der letzten Sitzung im Sommer ist den Verhandlungspartnern erstmals seit Jahren ein Durchruch gelungen (vgl. Meldung vom 27. Juni 2011). Das oberste Copyright-Gremium der WIPO hat sich nach elfjährigen Verhandlungen auf Regelungen zum Schutz audiovisueller Darbietungen geeinigt.

Dokumente:

• Zusammenfassung der Sitzungsergebnisse (pdf)
• Dokumente zur 23. Sitzung

Institutionen:

• SCCR