Institut für Urheber- und Medienrecht |
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nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
20.03.2008; 11:50 Uhr
Urteil: Werbepausen verletzen ideelles Urheberrecht von Regisseuren in Schweden Zustimmung erforderlich, um auch dramaturgische Beeinträchtigungen durch Werbung zu ermöglichen
Werbepausen in einem im Fernsehen ausgestrahlten Film verletzen nach schwedischem Recht das ideelle Urheberrecht des Regisseurs, wenn dadurch die Integrität und der Wert des Films beeinträchtigt wird. Dies entschied laut der »taz« ... [mehr]
13.03.2008; 10:13 Uhr
Totales Beteiligungsverbot für politische Parteien an privatem Rundfunk ist verfassungswidrig BVerfG: Gebot der Staatsferne rechtfertigt nur Ausschluss bei bestimmender Einflussnahme auf Programmgestaltung
Das absolute Verbot im Hessischen Privatrundfunkgesetz (HPRG) für politische Parteien, sich an privaten Rundfunkveranstaltungen zu beteiligen, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 21 GG nicht vereinbar. Dies entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts ... [mehr]
VPRT sieht »Angriff auf Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb«
Der WDR und die WAZ-Mediengruppe haben sich auf Eckpunkte für eine Kooperation im Online-Bereich geeinigt. Dies teilte die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt am 11.4.2008 mit und betonte zugleich, dass die journalistische und redaktionelle ... [mehr]
Alle außer FDP lehnen wettbewerbsrechtlichen Ansatz ab
Nachdem bereits der WDR das von der Europäischen Kommission angestoßene Konsultationsverfahren für eine Überarbeitung der EU-»Rundfunkmitteilung« als Kompetenzüberschreitung bezeichnet hatte, melden sich nun auch ... [mehr]
Abmeldung in Ferienwohnungen wieder möglich, dann aber keine Geltung der Zweitgeräteregelung
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagene Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 17,98 EUR pro Monat gebilligt, meldet »DWDL.de« am 7.3.2008. ... [mehr]
»Ausreichend Sparpotential, um Gebührenerhöhung zu vermeiden«
Ende der vergangenen Woche hatte ZDF-Intendant Markus Schächter die Werbung im Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteidigt - die Antwort der Privaten ließ nicht lange auf sich warten. Am 3.3.2008 warf der Präsident ... [mehr]
Teilweise noch offen ist die Einbindung regionaler Programmangebote
Dem Plattformbetreiber Mobile 3.0 sind in fast allen Bundesländern die entsprechenden Frequenzen zum geplanten Versuchsbetrieb des mobilen Fernsehens im DVB-H-Standard zugewiesen worden. Nachdem die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) ... [mehr]
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
Einheitliche Linie soll Vorbehalte entkräften - Öffentlich-Rechtliche diskutieren mit VDZ über ihre Online-Angebote
Auf eine einheitliche Linie bei der Online-Kooperation mit Verlagshäusern haben sich die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten geeinigt. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 21.2.2008 berichtet, könnten nun auf nationaler ... [mehr]
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