Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Teilweise noch offen ist die Einbindung regionaler Programmangebote
Dem Plattformbetreiber Mobile 3.0 sind in fast allen Bundesländern die entsprechenden Frequenzen zum geplanten Versuchsbetrieb des mobilen Fernsehens im DVB-H-Standard zugewiesen worden. Nachdem die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) ... [mehr]
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
Einheitliche Linie soll Vorbehalte entkräften - Öffentlich-Rechtliche diskutieren mit VDZ über ihre Online-Angebote
Auf eine einheitliche Linie bei der Online-Kooperation mit Verlagshäusern haben sich die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten geeinigt. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 21.2.2008 berichtet, könnten nun auf nationaler ... [mehr]
KJM spricht Beanstandung aus gegen vier Sendungen im Nachmittagsprogramm
100.000 EUR Bußgeld drohen dem privaten Fernsehsender RTL wegen Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen in vier Wiederholungssendungen von »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) zahlen. Wie die Kommission für Jugendmedienschutz ... [mehr]
Karlsruher Richter verweisen Beschwerdeführer auf die Ausschöpfung des Rechtswegs
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die seit dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflichtigkeit von neuartigen Empfangsgeräten als unzulässig zurückgewiesen. Wie die »Rundfunkgebührenzahler ... [mehr]
15.02.2008; 09:38 Uhr
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in »Altfällen« nicht wettbewerbswidrig BGH: Urteil des BVerfG vom März 2006 lässt wettbewerbsrechtliche Relevanz von § 284 StGB bis zu diesem Zeitpunkt entfallen
Das Angebot von Sportwetten mit festen Gewinnquoten im Zeitraum zwischen Januar 2003 bis Dezember 2005, für die ihnen in Deutschland eine behördliche Erlaubnis nicht erteilt worden war, war nicht wettbewerbswidrig. Dies entschied der I. Zivilsenat ... [mehr]
Privatsender erhebt Einspruch gegen Bußgelder der LMK: »ARD und ZDF drohen keine Geldbußen«
Werden private Rundfunkanbieter bei Verstößen gegen das Jugendschutzbestimmungen gegenüber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benachteiligt? Dieser Ansicht ist wohl der Privatsender Sat.1 und will sie daher nach Angaben ... [mehr]
Schadensersatzklage gegen RTL und ProSiebenSat.1 wird geprüft - Streik bei französischen Öffentlich-Rechtlichen angekündigt
Für eine Beteiligung der privaten Sender an den Einnahmen durch Rundfunkgebühren sprach sich der Geschäftsführer der RTL2 Fernsehen GmbH & Co. KG, Jochen Starke in einem Interview mit dem »Handelsblatt« aus. So seien ... [mehr]
Kulturrat sieht »mediale Massenverrohung« erreicht
Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten der RTL-Castingshow »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) gerät der Privatsender immer mehr in die Kritik. Wie »sat+kabel« am 2.2.2008 meldete, hatte der Vorsitzende ... [mehr]
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