Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
02.05.2012; 08:50 Uhr
Urheberrechtsdebatte: Merkel für »Schulterschluss« zwischen Kreativen und Politik »Alle Seiten müssen sich ein Stück bewegen«
Beim traditionellen Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag in Berlin sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Medienberichten zufolge im Streit um das Urheberrecht für einen »temporären Schulterschluss« ... [mehr]
CSU will notfalls ohne Leutheusser-Schnarrenberger handeln
Heute endet das von der EU-Kommission gesetzte Ultimatum zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) in nationales Recht. Obwohl Deutschland damit ab dem heutigen Tag eine Klage der EU-Kommission droht, werde die Bundesregierung ... [mehr]
VPRT sieht aus medienrechtlicher Sicht »erheblichen Klärungsbedarf«
Wie Anfang des Monats angekündigt, haben nun 17 Unternehmen der Medien- und Produktionsbranche, darunter auch die Produktionstöchter von ARD und ZDF, eine Video-on-Demand-Plattform à la »Hulu« mit Sitz in Berlin gegründet ... [mehr]
23.04.2012; 14:46 Uhr
Höchstes australisches Gericht: Keine Providerhaftung im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen Hollywood-Studios unterliegen endgültig im Rechtsstreit gegen iiNet
Internet Service Provider (ISPs) können nicht dazu verpflichtet werden, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. So entschied - wie bereits die Vorinstanzen (vgl. Meldung vom 4. Februar 2010) ... [mehr]
Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen
Nach dem Urteil des LG Hamburg vom vergangenen Freitag (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube (vgl. Meldungen vom 17. Februar 2012, 30. August 2010 und 10. Mai 2010) sehen sich beide ... [mehr]
OLG Düsseldorf teilt die Auffassung des Kartellamts
Im Streit um die geplante gemeinsame Online-Videoplattform der Sendergruppen ProSiebenSat.1 und RT vom schloss sich das OLG Düsseldorf in der mündlichen Verhandlung am Mittwoch (vgl. Meldung vom 17. April 2012) der Meinung des ... [mehr]
18.04.2012; 15:49 Uhr
OLG München entscheidet zur internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverstößen im Internet Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 5 Nr. 3 EuGVVO
Das OLG München hatte sich in seinem Urteil vom 2. Februar 2012 (Az.: 29 U 3538/11 »Sparen & Vorsorgen«, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) mit der Frage der internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverstößen ... [mehr]
US-Regierung stellt sich gegen den Gesetzesentwurf
Ein neuer US-Gesetzesentwurf für den Informationsaustausch bei der Bekämpfung von »Cyberbedrohungen« stößt nicht nur bei Bürgerrechtlern auf heftige Kritik. Jetzt warnt auch die US-Regierung vor möglichen ... [mehr]
»§ 97a UrhG wird neu gefasst«
Bereits Ende letzten Jahres sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der »Abmahnindustrie« den Kampf an. Der im November angekündigte Gesetzesentwurf, der den finanziellen Anreiz für wettbewerbs- und urheberrechtliche ... [mehr]
»Mehr staatliches Engagement bei Google und Facebook«
Wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht, hat der CSU-Politiker Manfred Weber, Vorsitzender der CSU-Zukunftskommission, vorgeschlagen, die Freiheit des Internets in der Bayerischen Verfassung zu verankern. So würde dem Internet »eine ... [mehr]
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