Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
BSG: Handwerkliche Tätigkeit steht im Vordergrund
Tätowierer unterliegen nicht als »bildende Künstler« der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Dies entschied laut »beck aktuell« das Bundessozialgericht (BSG) durch Urteil am 28.2.2007 ... [mehr]
Künftiger Schwellenwert bei 400 EUR, Geltungsdauer von § 52 a UrhG bis 31.12.2008 verlängert
Der Bundesrat hat gegen den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages für ein »Fünftes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes« keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses gestellt. Damit hat die Länderkammer ... [mehr]
Vergütungspflicht für Kunstwerke im öffentlichen Raum bei gewerblicher Nutzung gefordert
Der Deutsche Kulturrat warnt erneut vor den Folgen der geplanten Änderungen zur Vergütungsabgabe im Rahmen des Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform. In einem Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 16.8.2006 wiesen ... [mehr]
EU-Kommission leitet zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens wegen verspäteter Umsetzung ein
Auf ein verhaltenes Echo ist der Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages zur Umsetzung der EU-Folgerecht-Richtlinie in deutsches Recht vom 29.6.2006 gestoßen (siehe hierzu eigene Meldung vom 30.6.2006). Als erfreulich bezeichnete die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Schwellenwert auf 400 EUR festgelegt - Geltung von § 137 k UrhG bis Ende 2008 verlängert
Der Deutsche Bundestag hat am 29.6.2006 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes bezüglich des Folgerechts (§ 26 UrhG) beschlossen. Dabei folgte das Plenum der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Dr. 16/2019) und legte den Schwellenwert ... [mehr]
Neuregelungen zeitlich befristen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10.3.2006 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Folgerecht-Richtlinie in das deutsche Urheberrechtsgesetz eine zeitliche Befristung der Absenkung des Beteiligungssatzes sowie der Anhebung des Mindestveräußerungserlöses ... [mehr]
Gestaffelter Beteiligungsanspruch von 4 % - 0,25 % - Kappungsgrenze bei 12.500 Euro
Im Zuge der Anpassung des deutschen Urheberrechtsgesetzes an die Folgerecht-Richtlinie 2001/84/EG werden sich die Folgerechtszahlungen vermindern. Wie das Bundesjustizministerium in einer Pressemitteilung vom 25.1.2006 mitteilt, erhält der Urheber ... [mehr]
Folgerecht zum 1.1.2006 ab Verkaufspreis von 1.000 Euro
Großbritannien wird das Folgerecht zum 1.1.2006 ab einem Mindestpreis von 1.000 Euro einführen. Dies folgt aus einer Pressemitteilung der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst vom 16.12.2005, die die Entscheidung der britischen Regierung begrüßt. ... [mehr]
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