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Zu den Meldungen:


Individuelle Beurteilung - Hotelbetreiber sind gebührenpflichtig, Zahnärzte nicht
Der EuGH hatte sich heute in zwei unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Begriff der »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu befassen. Er kam zu dem Schluss, dass Hotelbetreiber, die in ihren Hotelzimmern ... [mehr]
 
Ende des langjährigen Rechtsstreits um frühe Tonträgeraufnahmen von Bob Dylan
Mit seinem Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: 2 U 38/03; Veröffentlichung in ZUM folgt) hat das OLG Rostock nach Zurückverweisung durch den BGH entschieden, dass Tonträgerhersteller aus Drittstaaten sich im Zusammenhang mit ... [mehr]
 
Parlamentarier stimmen gegen die vorgeschlagene Frist von 95 Jahren
Die im Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vorgesehene Verlängerung der Schutzfristen für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller von bisher 50 auf 95 Jahre ist von der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments ... [mehr]
 
»If I Could Fly« von Joe Satriani fehle es an Originalität
Die britische Musikgruppe Coldplay hat auch vor Gericht die Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten mit dem Titelsong ihres aktuellen Albums »Viva La Vida« Rechte des Gitarristen Joe Satriani verletzt, der 2004 seinen Hit »If ... [mehr]
 
Notwendigkeit eines längeren Schutzes für audio-visuelle Werke soll durch Impact Assessment festgestellt werden
In seiner Sitzung am 12. Februar 2009 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments dem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Verlängerung der bisherigen Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller ... [mehr]
 
Freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG schränkt auch Rechte des Tonträgerherstellers ein
Nachdem der Bundesgerichtshof in der vergangenen Woche die Urteilsgründe zu »Klingeltönen für Mobiltelefone« veröffentlicht hat (vgl. Meldung vom 3. Februar 2009), liegt nun auch der Volltext der »Metall auf Metall«-Entscheidung ... [mehr]
 
Einheitliche Schutzfristen gelten auch für Leistungen, die vor 1966 erbracht wurden
Die durch die Richtlinie 2006/116/EG harmonisierten Schutzfristen im Urheberrecht gelten nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Januar 2009 (Az.: C-240/07, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD) auch dann, wenn der ... [mehr]
 
Wachstum bei legalen Download-Angeboten und neuen Lizenzmodellen
Der Weltverband der Phonoindustrie IFPI zieht in seinem Jahresbericht, der am 16. Januar 2009 in London vorgestellt wurde, eine positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2008. So sei der Gesamtumsatz legaler Musikdownloads mit 3,7 Mrd. US-Dollar ... [mehr]
 
Italienische Musiker machen Plagiatsvorwürfe gegen Prince-Hit »The Most Beautiful Girl« öffentlich
Zum Auftakt des Prozesses um mögliche Urheberrechtsverletzungen in Songs des Rappers Bushido konnten sich die Parteien vor dem Landgericht Hamburg nicht auf einen Vergleich einigen. Die französische Gothic Band Dark Sanctuary hatte den Vorwurf ... [mehr]
 
Informationen über legales Kopieren nach §§ 53 ff. UrhG
Mit seinem am 13. Januar 2009 erschienenen Leitfaden »Der richtige Umgang mit dem Urheberrecht - Leitfaden zum legalen Kopieren nach §§ 53 ff. UrhG« will der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien ... [mehr]
 

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