Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Millionenklage gegen Presswerkbetreiber abgewiesen
Im Rechtsstreit zwischen acht internationalen Plattenfirmen und dem Betreiber des russischen Presswerks Russobit-Soft kam es nicht zu einer Verurteilung. Ein russisches Gericht hat die Millionenklage laut eines Berichts von »musikwoche« vom ... [mehr]
BGH weist Klage wegen Ablaufs der Schutzfrist teilweise ab - teilweise Zurückverweisung an Vorinstanz
Der Vorstand des Bayreuther Festspielorchesters ist zur Geltendmachung von Leistungsschutzrechten der Mitglieder des Orchesters gem. § 80 Abs. 2 UrhG berechtigt. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) laut eigener Pressemitteilung vom 26.11.2004 ... [mehr]
Wenn es sich um die Übernahme und Entfremdung kurzer Sequenzen handelt
Die Beastie Boys müssen für einen kurzen Teil einer fremden Komposition, den sie in eines ihrer Stücke integriert haben, nicht zahlen. Dies entschied US-Medienberichten vom 11.11.2004 zufolge ein US-Bundesgericht in San Francisco und bestätigte ... [mehr]
10.000 Euro Vertragsstrafe - 800 Euro Geldstrafe
In Paderborn ist ein 39-jähriger Mann wegen des Anbietens von Software zur Umgehung des Kopierschutzes bei dem Internet-Auktionshaus ebay verurteilt worden (Veröffentlichung in der ZUM folgt). Laut einer Pressemitteilung der deutschen Phonoverbände ... [mehr]
Ermittler stellen rund 13.000 Raubkopien auf Flohmarkt in Essen sicher
Gemeinsam mit der mobilen Kontrollgruppe Duisburg des Hauptzollamts Krefeld haben Ermittler der proMedia und der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) am 30. Oktober 2004 laut gemeinsamer Pressemitteilung vom 3.11.2004 einen ... [mehr]
Bandmitglieder konnten Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates nicht nachweisen
Die Mitglieder der Rockgruppe »Queen« genießen keinen Schutz nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG) durch Urteil vom 22.9.2004 (AZ.: 6 U 50/04 - Veröffentlichung in ZUM folgt) ... [mehr]
BGH: Künstlervertrag ist sittenwidrig
Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Wie der »Mannheimer Morgen« ... [mehr]
Justizminister will Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider einführen
Das US-amerikanische Justizministerium unterstützt die Einführung des von Musik-, Film- und Videobranche schon lange geforderten Auskunftsanspruchs gegenüber Internet Service Providern. Außerdem sollen die Ermittler künftig mehr ... [mehr]
Betroffene erwarten Schadensersatzzahlungen von mehreren Tausend Euro
Im Kampf gegen die Musikpiraterie hat der deutsche Verband der Phonographischen Industrie (IFPI) nun europaweit gerichtliche Schritte eingeleitet. Nachdem die Musikwirtschaft im März 2004 eine Klagewelle in Deutschland gestartet hatte, geht die IFPI ... [mehr]
Reformvorschläge von Brasilien und Argentinien werden auf Umsetzbarkeit geprüft
Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) wird sich in Zukunft verstärkt um einen Ausgleich zwischen Industrie- und Entwicklungsländern kümmern. Dies entschied die General Assembly der WIPO-Mitgliedstaaten laut einer Pressemitteilung ... [mehr]
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