Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Idee einer Haushaltsabgabe anstelle der Gerätegebühr wird diskutiert
Das derzeitige Modell zur Erhebung der Rundfunkgebühren soll ab 2013 grundlegend reformiert werden. Das berichtet das Nachrichtenportal »DWLDL.de« unter Berufung auf eine Meldung des Branchenmagazins »Kontakter«. Zwischen ... [mehr]
28.09.2009; 17:09 Uhr
Hörfunkrat des Deutschlandradios setzt sich für Digitalisierung des Hörfunks ein Nach Entscheidung der KEF: Appell an die Ministerpräsidenten
Mit einer einstimmig beschlossenen und an die Ministerpräsidenten der Länder gerichteten Resolution ist der Hörfunkrat des Deutschlandradios für den Aufbau eines digitalen Verbreitungsweges für den Hörfunk in Deutschland ... [mehr]
01.09.2009; 15:32 Uhr
Bündnis90/Die Grünen fordern weniger Einfluss der Politik in Rundfunk- und Fernsehräten Medienpolitische Sprecherin: Debatte um Einflussnahme im ZDF-Verwaltungsrat macht Probleme deutlich
Nach Plänen von Bündnis 90/Die Grünen sollen Vertreter von Landesregierungen und Ministerialverwaltungen künftig keinen Anspruch auf Sitze in den Rundfunk- bzw. Fernsehräten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten mehr haben. ... [mehr]
21.07.2009; 18:02 Uhr
Freigabestopp der finanziellen Mittel zum DAB-Ausbau gefährdet Zeitplan des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes Ausbau von Digitalradio wird sich nach Entscheidung der KEF verzögern
Nachdem die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Freigabe der finanziellen Mittel in Höhe von rund 42 Mio. EUR, die für Investitionen von ARD und Deutschlandradio im Rahmen des Ausbaus des digitalen Hörfunks ... [mehr]
Strengere Regelungen für Gewinnspiele und Gewinnspielsendungen im Rundfunk
Die im November 2008 auf der Grundlage des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrages erarbeitete Satzung zu Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen ist von allen 14 Landesmedienanstalten beschlossen worden und damit wirksam in Kraft getreten, wie die Kommission ... [mehr]
DMV flexibel bei Einsatz von DRM, will aber keine Kulturflatrate
Das Music-on-Demand-Angebot des Internetanbieters StayTuned verletzt die Urheberrechte von Künstlern und Tonträgerunternehmen. Wie die Deutschen Phonoverbände am 24.5.2007 mitteilten, erging jüngst eine entsprechende Entscheidung des ... [mehr]
Geräteherstellerindustrie schließt Einlegen förmlicher Beschwerden bei Kommission nicht aus
Die Europäische Kommission hat angekündigt, ihre Empfehlung zu einer Reform der Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Leerträger aufzuschieben. Wie »mediabiz.de« am 14.12.2006 meldet, begründete ein Kommissions-Sprecher ... [mehr]
Symposionsteilnehmer beleuchten urheber- und rundfunkrechtliche Problemstellungen
Den neuen Verbreitungsformen für das Fernsehen und deren rechtliche Einordnung widmete sich das diesjährige Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht im Rahmen der Medientage München am 20.10.2006. Dabei gaben Rechtsanwalt ... [mehr]
IPFI startet neue Verfolgungswelle gegen Filesharer
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte (GEMA) macht 50 Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen Betreiber von unlizenzierten Webradios geltend. Im April 2006 hatte die GEMA ihren Online-Lizenzshop ... [mehr]
Innovationsfähigkeit der IT-Industrie soll vor Rechtsunsicherheit geschützt werden
Die Europäische Kommission bekräftigt ihr Ziel, EU-weit für größere Effektivität, Klarheit und Transparenz im Bereich der Urheberrechtsabgaben für Leerträger zu sorgen. Wie sie in einer Pressemitteilung vom 13.9.2006 ... [mehr]
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