Institut für Urheber- und Medienrecht

Ende der vergangenen Woche hatte ZDF-Intendant Markus Schächter die Werbung im Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteidigt - die Antwort der Privaten ließ nicht lange auf sich warten. Am 3.3.2008 warf der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V., Jürgen Doetz dem ZDF-Intendanten vor, vollkommen unterschiedliche Dinge miteinander zu vergleichen: Die wirtschaftliche Lage der Privaten könne ebenso wenig die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Anstalten aus kommerziellen Märkten rechtfertigen wie die Privaten bei rückläufigen Einnahmen eine Beteiligung an dem Rundfunkgebührenaufkommen beanspruchen könnten. Auch bescheinige nach Ansicht Doetz' die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) den Öffentlich-Rechtlichen regelmäßig hinreichendes Einsparpotential, weshalb bei einem Wegfall der Einnahmen nicht zwangsläufig mit steigenden Rundfunkgebühren zu rechnen sei. »Für Einsparungen von rund sechs Prozent würden die Anstalten auf der Habenseite ein Mehr an Glaubwürdigkeit und Legitimation verbuchen«, erklärte Doetz. Zugleich forderte der VPRT-Präsident die Politik auf, ihren Worten - siehe z. B. Meldung vom 30.1.2008 - Taten folgen zu lassen und im Rahmen einer konkreten Auftragsbeschreibung »auch den Mut zur Festlegung eines öffentlich-rechtlichen Werbeverzichts« zu haben.

Dokumente:

• Pressemitteilung des VPRT vom 3.3.2008

Institutionen:

• VPRT