Institut für Urheber- und Medienrecht

Jörg Howe, Medienratsvorsitzender der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), hat sich dezidiert gegen die von SES ASTRA, RTL Television und der ProSiebenSat.1 Media AG geplante Einführung einer Freischaltungs- und zusätzlichen monatlichen Grundgebühr für den unverschlüsselten digitalen Satellitenempfang der privaten Free-TV-Programme gewandt. Laut einer Pressemitteilung vom 17.3.2006 sieht Howe keine wirtschaftliche Notwendigkeit, eine zusätzliche Gebühr für digitales Satellitenfernsehen zu erheben: »Eine ’zweite Rundfunkgebühr’ ist eine reine Verlängerung der Wertschöpfungskette zu Gunsten von Satellitenbetreibern und privater Senderfamilien, die die Fernsehnutzerinnen und -nutzer über Gebühr belastet.« Bereits zuvor hatte der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) in einer undatierten Pressemitteilung auf die Gefahr einer neuen Trennung des gerade entstehenden europäischen Fernsehmarktes in nationale Teilmärkte hingewiesen.

Währenddessen hat einem Bericht von »inside-digital.tv« vom 20.3.2006 zufolge eine große Anzahl von Herstellern von Set-Top-Boxen für den Satellitenempfang angekündigt, eine Arbeitsgruppe zu gründen. Diese soll sich bei der Verschlüsselung von digitalen Angeboten für einen offenen Gerätestandard einsetzen, der auch anderen Vermarktungsplattformen ungehinderten Zugang zu den Satellitenhaushalten ermöglicht.

Dokumente:

• Pressemitteilung der ULR vom 17.3.2006
• Pressemitteilung der LMS
• Meldung bei »inside-digtal.tv« vom 17.3.2006

Institutionen:

• ULR
• LMS