Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
18.12.2007; 18:29 Uhr
Rüge des Presserats für Berichterstattung über Umgehungssoftware von Kopierschutz DVD-Beilage mit »halblegalen Top-Tools« ist Verstoß gegen Verantwortung der Presse gegenüber dem LEser
Als mit dem Pressekodex nicht vereinbar rügte der Deutsche Presserat die Berichterstattung der Computerzeitschrift »PC Praxis« in der Ausgabe 7/2007, die die einschlägige Software zur Umgehung von Kopierschutzmechanismen zum Gegenstand ... [mehr]
Ordnungsstrafen zwischen 12,5 und 125 Mio. EUR drohen
Einen weiteren Erfolg gegen illegale Angebote von Musikdateien, Filmen und Software im Internet hat die italienische Guardia di Finanza in der Provinz Mailand zu verzeichnen. Im Rahmen ihrer Operation »Genux« und durch technische Unterstützung ... [mehr]
LG München I untersagt Gebraucht-Softwarehändler im Hauptsacheverfahren Weiterverkauf
Räumt ein Software-Anbieter bei so genannten Volumenlizenzen, die nur zum Download der Software beim Hersteller berechtigen, lediglich einfache, nicht weiter übertragbare Nutzungsrechte ein, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende ... [mehr]
Keine Irreführung, da bloße Meinungsäußerung über Weiterverkaufsmöglichkeit
Die Werbung für den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen durch die usedSoft GmbH ist nicht irreführend, da das Unternehmen darin selbst auf den juristischen Meinungsstreit über die rechtliche Wirksamkeit des Zweiterwerbs hinweist und ... [mehr]
Erschöpfungsgrundsatz auch bei unkörperlichen Werkstücken anwendbar
Der Händler für gebrauchte Software usedSoft kann Einzellizenzen aus Volumenlizenzverträgen weiterverkaufen. Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hob laut einer Pressemitteilung des Unternehmens vom 18.10.2006 eine einstweilige Verfügung ... [mehr]
Handel mit Oracle-Lizenzen bleibt wegen Verletzung des Vervielfältigungsrechts untersagt
Mangels fehlender Nutzungsrechte und Nichteingreifens des Erschöpfungsgrundsatzes ist es dem Händler mit gebrauchten Software-Lizenzen usedSoft untersagt, Software-Lizenzen von Oracle Internation Corp. (Oracle) an Dritte weiter zu übertragen. ... [mehr]
Software »Cybersky« darf nicht angeboten werden
Das Koblenzer Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) darf eine Software für Gratisfernsehen per Internet nicht verbreiten. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) (Az.: 5 U 78/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) durch ... [mehr]
Erschöpfungsgrundsatz greift nicht, wenn Dritte zur Herstellung neuer nicht autorisierter Vervielfältigungen aufgefordert werden
Software-Lizenzen können derart beschränkt werden, dass eine Weiterübertragung an Dritte unzulässig ist. Wurden die Nutzungsrechte an der Software nur einfach und nicht weiter übertragbar eingeräumt, so verhindert diese dinglich ... [mehr]
31.01.2006; 17:43 Uhr
England: Rechteinhaber steht Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu High Court in London bestätigt bisherige Rechtsprechung
Die Federation Against Software Theft (FAST) kann Internet Service Provider (ISP) dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das High Court in London einer Pressemitteilung des Branchenverbandes vom 30.1.2006 zufolge und bestätigte ... [mehr]
US-Studie: Mehrkosten von mindestens 80 Milliarden Dollar
Das US-amerikanische Center for Economic and Policy Research (CEPR) hat in einer im Oktober 2005 veröffentlichten Studie die jährlichen Kosten zum Schutz des geistigen Eigentums untersucht. Danach führen die etablierten Schutzsysteme zu ... [mehr]
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