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Zu den Meldungen:


Sind »APIs« urheberrechtlich geschützt oder nicht?
Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen angeblicher Copyright-Verletzungen durch Googles Nutzung von Oracles »Java«-Programmierschnittstellen (-»APIs«) in seinem mobilen Betriebssystem »Android« ... [mehr]
 
Keine Erschöpfung beim Online-Vertrieb von Audio-Dateien
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 15. Mai 2014 entschieden, dass Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern durch Allgemeine Geschäftsbedingungen eingeschänkt werden können (Az.: 22 U 60/13 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
 
Geschäftsführer des Softwareherstellers haftet als Täter für urheberrechtsverletzende Funktion des »JDownloader2«
Mit Urteil vom 29. November 2013 hat das LG Hamburg entschieden, dass der Geschäftsführer des Softwareherstellers Appwork, die den Open-Source-Downloadmanager »JDownloader2« anbietet, für urheberrechtsverletzende Funktionen ... [mehr]
 
Zustimmungsklausel zur Weitergabe von Software nicht mit »UsedSoft«-Entscheidung des EuGH vereinbar
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Oktober 2013 entschieden, dass der Softwarehersteller SAP den Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nicht AGB-rechtlich verbieten kann (Az.: 315 O 449/12; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
 
Gericht prüft Vereinbarkeit der AGB des Softwareherstellers mit »UsedSoft«-Entscheidung des EuGH
Das LG Hamburg hatte sich am Mittwoch mit dem Handel gebrauchter Software zu beschäftigen (Az.: 315 O 449/12). Geklagt hat der Vermarkter Susensoftware, der überschüssige Lizenzen des Softwareherstellers SAP kauft und verkauft. Das ... [mehr]
 
OLG München muss konkrete Einzelheiten des Gebraucht-Software-Weiterverkaufs klären
Der BGH wies gestern die seit 2006 anhängige Klage von Oracle gegen das Münchner Unternehmen UsedSoft an das OLG München zurück (Az.: I ZR 129/08 - UsedSoft II, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Das Berufungsgericht ... [mehr]
 
»JDownloader2« umgeht wirksame technische Schutzmaßnahme
Das LG Hamburg hat mit erst jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 25. April 2013 (Az.: 310 O 144/13, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) im Wege der einstweiligen Verfügung die Herstellung, die Verbreitung und/oder den Besitz der Software ... [mehr]
 
Börsenverein begrüßt aktuelle Entscheidung des LG Bielefeld
Das LG Bielefeld hatte sich kürzlich mit der Frage der Zulässigkeit von Downloadangeboten »gebrauchter« E-Books und Hörbücher zu befassen. Mit Urteil vom 5. März 2013 (Az.: 4 O 191/11; Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
 
Rechtsstreit über Höhe des Schadensersatzes für Verletzung einer »LGPL«-Lizenz endet mit Vergleich
Wie Heise Online berichtet muss der Entwickler des ZDF-Programms »WISO Mein Büro 2009« 15.000,- Euro wegen der Verletzung einer »GNU Lesser General Public License« (LGPL) der adhoc dataservice GmbH zahlen. Er hatte ... [mehr]
 
Auch nicht dauerhafte Manipulation im Arbeitsspeicher rechtswidrig
Nach einem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil des OLG Hamburg kann wer als Online-Händler so genannte »Cheat-Software« für Spielekonsolen vertreibt unter Umständen wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden. ... [mehr]
 

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