Institut für Urheber- und Medienrecht

Südkorea wurde von dem Office of the United States Trade Representative (USTR) in die »Priority Watch List« aufgenommen, in der weitere elf Länder aufgeführt sind, die nach Ansicht der US-Regierung nicht massiv genug gegen die Piraterie geistigen Eigentums vorgehen. »Die Verletzung US-amerikanischen geistigen Eigentums beraubt die Amerikaner und schädigt Länder, die auf Innovationen, Technologien und Investitionen angewiesen sind«, erklärt Robert B. Zoellick in einer Pressemitteilung des USTR vom 8.1.2004. Im Rahmen einer jährlichen Special 301-Überprüfung des Büros des US-Handelsbeauftragten habe man vor allem eine Zunahme der Online-Piraterie im Bereich der Musik feststellen können. Außerdem führe die fortgesetzte Piraterie von amerikanischen Kinofilmen zu hohen Verlusten. 572 Millionen US-Dollar sind der amerikanischen Wirtschaft nach Angaben des USTR im Jahre 2002 verloren gegangen. Die USA werfen Südkorea vor, zwei verlangte Gesetze zur Eindämmung von Musik- und Filmpiraterie noch nicht eingeführt zu haben. Die US-Regierung stützt ihre Forderung auf Section 182 des Trade Act von 1974 und Section 301 des Uruguay Round Agreements Act. Die Aufnahme Südkoreas in die »Priority Watch List« ermöglicht statt einer Special 301-Untersuchung im April jeden Jahres auch eine außerplanmäßige.

Dokumente:

• Pressemitteilung der USTR vom 8.1.2003
• Section 182 des Trade Act von 1974
• Section 301 des Uruguay Round Agreements Act

Institutionen:

• Office of the United States Trade Representative