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12.12.2014; 11:32 Uhr
Aus für »Google News« in Spanien
Google nimmt Nachrichtenservice aufgrund der Abgabepflicht vom Netz

In einem Blogbeitrag vom 11. Dezember 2014 kündigt Google das Ende seines Online-Nachrichtendienstes in Spanien zum 16. Dezember 2014 an. Grund hierfür sei die am 1. Januar 2015 in Kraft tretende Änderung des spanischen Urheberrechts, wonach Suchmaschinenbetreiber wie Google eine Abgabe an Verlage und Autoren zahlen müssen, wenn sie deren Texte in Auszügen verwenden (vgl. Meldung vom 30. Oktober 2014). Da auf »Google News« keine Werbung geschaltet werde und damit keine Einkünfte generiert würden, sei eine Abgabenzahlung untragbar.

In Deutschland wurde das Recht der Presseverlage bereits mit Wirkung zum 1. August 2013 gestärkt. Der Gesetzgeber hat den Verlagen ein Leistungsschutzrecht zugesprochen, wodurch sie künftig von Suchmaschinen und ähnlichen Diensten Lizenzgebühren für die Nutzung von Artikeln und Auszügen einfordern können. Im Gegensatz zu der spanischen Regelung ist der Anspruch auf Zahlung allerdings verzichtbar.

So hat Google als Reaktion auf die Gesetzesänderung in Deutschland von den Verlagen eine Einverständniserklärung zur Nutzung von Textausschnitten und Vorschaubildern eingefordert. Andernfalls wären Presseerzeugnisse ab dem 23. Oktober 2014 bei den Suchergebnissen nur noch sehr eingeschränkt dargestellt worden (vgl. Meldung vom 6. November 2014). Eine entsprechende widerrufliche  »Gratiseinwilligung« wurde von der Mehrheit der Presseverleger durch die VG Media abgegeben. Auch der Axel-Springer-Verlag, der sich zunächst geweigert hatte, hat Anfang November 2014 aufgrund des starken Rückgangs der Nutzerzahlen auf den Seiten »Die Welt«, »Computerbild«, »Sportbild« und »Autobild« und dem damit einhergehenden Einbruch der Vermarktungsumsätze eine Einwilligung zur kostenlosen Nutzung abgegeben.

[IUM/kr]

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