Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Grundsatz der Zulässigkeit der freien Rede im öffentlichen Meinungskampf - auch starke Formulierungen erlaubt
Das LG München II hat am 25. August die Geldentschädigungsklage des Ex-Nationaltorwarts Jens Lehmann gegen Tim Wiese abgewiesen (Az. 8 O 127/11, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Letzterer hatte - von Lehmann für ein Champions-League-Spiel ... [mehr]
24.08.2011; 19:08 Uhr
LG München I entscheidet zur Vervielfältigung von Zeitungsartikelausschnitten in Pressedienst Ausschnitte geben eigenschöpferische Prägung wieder - »Perlentaucher« und »Paperboy« nicht anwendbar
Das LG München I hat am 3. Juni 2011 über die Zulässigkeit der Verwendung von Zeitungsartikelausschnitten in einem Pressedienst entschieden (Az. 21 O 8455/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Danach verletzt die Verwendung von auf maximal ... [mehr]
03.08.2011; 18:14 Uhr
Alternativer Vorschlag zum Leistungsschutzrecht: Klagebefugnis der Verleger bei Urheberrechtsverletzungen Kein Marktversagen, das Leistungsschutzrecht erfordern würde
Der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Torben Stühmeier spricht sich in seiner ordnungspolitischen Analyse des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger gegen das geplante Schutzrecht aus. Aus ökonomischer Sicht sei ein zusätzliches ... [mehr]
BGH fragt, hinsichtlich welcher Geräte die entsprechenden Hersteller, Händler, Importeure belastet werden dürfen
Ob Privatkopien nach § 54 a UrhG a.F. auch vergütungspflichtig sind, wenn digitale Vorlagen (PC - Drucker) vervielfältigt werden, ist streitig. Das Gesetz sah bis zum 31. Dezember 2007 vor, dass die Vergütungspflicht eine Privatkopie ... [mehr]
19.07.2011; 19:44 Uhr
Stellungnahme Deutschlands in der EU-Konsultation zur IPR-Durchsetzungsrichtlinie Änderungen sind nicht veranlasst
»Aus deutscher Sicht sind keine Änderungen der Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG veranlasst«. Deutschland hat in fünf Punkten seine Stellungnahme zur entsprechenden EU-Konsultation zusammengefasst. Danach bestehe keine Notwendigkeit ... [mehr]
Nachspiel des von Copiepresse erstrittenen Urteils
Der Rechtsstreit der belgischen Verlegervereinigung Copiepresse gegen Google ging zwar im Mai 2011 positiv für Copiepresse aus. Ein Brüsseler Gericht hielt das Urteil von 2007, nachdem der Suchmaschinenbetreiber Artikel der Copiepresse-Mitglieder ... [mehr]
Mehrere Aufträge an unterschiedlichen Tagen können dieselbe Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG betreffen
Der BGH hat erneut über die Frage entschieden, wann ein Anwalt bei mehreren presserechtlichen Mandanten nur nach einem kumulierten Streitwert abrechnen darf (Urteil vom 21. Juni 2011, Az. VI ZR 73/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt; ... [mehr]
27.06.2011; 09:53 Uhr
Medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen gegen Leistungsschutzrecht der Presseverleger Gefahr für guten unabhängigen Journalismus
Die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Tabea Rößner, hat sich der Kritik am geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeschlossen. Zwar können sie verstehen, dass »die Verlage ... [mehr]
Keine andere Deutung der Aussagen Herrmanns möglich
Der BGH hat heute über die Rechtmäßigkeit eines Presseberichts über die 2007 gelaufene Buchpräsentation von Eva Herrmann entschieden (Az. VI ZR 262/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Die Ex-Nachrichtensprecherin ... [mehr]
Berichterstattung darf Eindrücke von der Verhandlung beinhalten und muss nicht durch Protokoll abgesichert sein
Wie der EGMR am 14. Juni 2011 entschieden hat, muss die Berichterstattung aus Gerichtsverhandlungen nicht durch Fakten im Gerichtsprotokoll abgesichert sein, sondern kann auch allgemeine Eindrücke aus dem Termin beinhalten (Az. 28040/08). Andernfalls ... [mehr]
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