Institut für Urheber- und Medienrecht |
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nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
14.07.2011; 11:36 Uhr
Stärkere Pflichten für Telemedienanbieter: »Facebook« soll ein weniger offenes Buch sein Vorschlag des Bundesrats zur Änderung des TMG soll Datenschutz in sozialen Netzwerken verbessern
Ein nun in den Bundestag eingebrachter Gesetzesantrag des Bundesrats zur Änderung des TMG zielt auf mehr Transparenz für Nutzer, die Inhalte im Netz generieren, ab. Nutzer von sozialen Netzwerken wie »Facebook« sollen also besser ... [mehr]
30.06.2011; 13:40 Uhr
Grundsatzpapier des Bundesverbands Digitale Wirtschaft zu aktuellen netzpolitischen Fragen Verbraucherinteressen im Urheberrecht stärker berücksichtigen - Technologieneutralität und Entbürokratisierung
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) hat gestern ein Grundsatzpapier zu aktuellen medien- und netzpolitischen Fragen veröffentlicht. Der Verband stellt darin seine aktuellen Positionen zu Datenschutz, Online-Werbung, Netzsperren, Urheberrecht, ... [mehr]
»Regelungen verstoßen gegen die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens, auf Datenschutz und auf die Berufs- und wirtschaftliche Betätigungsfreiheit«
Das Centrum für Europäische Politik (CEP) hat eine Analyse zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie vorgelegt. Die Autoren kritisieren, dass die EU-Kommission an der Richtlinie festhalte, obwohl sie in ihrer eigenen Bewertung (vgl. Meldung vom ... [mehr]
19.04.2011; 11:44 Uhr
DJV und BDZV sprechen sich gegen schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie aus Informantenschutz muss berücksichtigt werden
Angesichts des gestern veröffentlichten Evaluierungsberichts der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und der Mahnung von Cecilia Malmström an Deutschland (vgl. Meldung vom 15. April 2011) haben sich der Bundesverband Deutscher ... [mehr]
Malmström kündigt Änderungen am weiten Umsetzungsspielraum der Mitgliedstaaten an
Wie bereits im vergangenen Herbst angekündigt (vgl. Meldung vom 2. September 2010), möchte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ändern. Die zwischenzeitlich erfolgte Überprüfung, ... [mehr]
Recht am eigenen Bild geht Gewinnstreben Googles stets vor - Anonymisierung erstreckt sich auch auf Personen als Beiwerk
Auf die Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Hanspeter Thür, gegen Google hat das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Personen- und personenbezogenen ... [mehr]
17.01.2011; 13:50 Uhr
Bundesjustizministerin weiter gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung und für »Quick Freeze« BGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen
Die Bundesjustizministerin hat sich im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung erneut für das »Quick Freeze«-Verfahren ausgesprochen. Das Verfahren war bereits im letzten Sommer vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar angeregt ... [mehr]
07.12.2010; 11:14 Uhr
Datenschutzbeauftragter und Verbraucherschutzzentrale: Datenschutzentwurf des Innenministers unzureichend Fünf-Punkte-Katalog zur Verbesserung des Daten- und Verbraucherschutzes im Internet
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat gemeinsam mit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) einen Fünf-Punkte-Katalog zur Verbesserung des Daten- und Verbraucherschutzes im Internet ... [mehr]
02.12.2010; 12:16 Uhr
»Rote Linie«: Neues Datenschutzgesetz soll vor schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen schützen Internet muss als öffentlicher Raum grundsätzlich frei von staatlichen Restriktionen sein
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat gestern den angekündigten Entwurf für ein Datenschutzgesetz vorgelegt, das die »rote Linie« für Dienste aufzeigen soll, die nicht überschritten werden darf. Der Bundesverband ... [mehr]
VZBV: Verwendung der E-Mail-Adressen von Nichtmitgliedern verletzt Datenschutz und Verbraucherrechte
Nachdem Facebook nicht auf eine entsprechende Abmahnung regiert hatte, reichte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am 11. November 2010 Klage vor dem Landgericht Berlin gegen das Internetunternehmen ein. Es geht um den »Freundefinder«, ... [mehr]
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