Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
Grundsätzliche Zulässigkeit beschreibender Domainnamen bestätigt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält weiter an der grundsätzlichen Zulässigkeit beschreibender Domainnamen fest. Das geht aus den schriftlichen Entscheidungsgründen einer bereits am 25.11.2002 ergangenen Entscheidung hervor, die der BGH ... [mehr]
Österreichischer Oberster Gerichtshof beendet zweijährigen Rechtsstreit
Der Süßwarenhersteller Ferrero ist im Streit mit einem österreichischen Unternehmen um die Internetadresse "kinder.at" vor Gericht endgültig unterlegen. Wie jetzt bekannt wurde, wies der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) ... [mehr]
Eltern hatten verona-feldbusch.info auf gleichnamige Tochter eintragen lassen - Abmahnung
Die Schauspielerin Verona Feldbusch streitet sich einem kleinen Namensvetter um eine Internetadresse. Die Gütersloher Eltern der knapp zwei Jahre alten Celine Verona Feldbusch bestätigten am 14.2.2002 gegenüber der Deutschen Presseagentur ... [mehr]
OLG Köln verneint Pflicht der Provider zur Prüfung etwaiger Namensrechtsverletzungen
Der Moderator Günther Jauch ist im Rechtsstreit um die Domain "guenter-jauch.de" (sic) vor Gericht unterlegen. Nach einer am 8.2.2002 bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG) vom Dezember 2001 sind Internetprovider nicht ... [mehr]
BGH: Prioritätsgrundsatz muss zurücktreten - Anspruch nur auf Freigabe, nicht auf Überlassung
Die deutsche Tochter des Mineralölkonzerns Shell ist im Streit um den Domainnamen "shell.de" auch in letzter Instanz erfolgreich geblieben. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 22.11.2001 in einem Grundsatzurteil, das Unternehmen könne von ... [mehr]
Urteilsbegründung des BGH im "ambiente.de"-Fall liegt vor
In der Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 17.05.2001 (I ZR 251/99) liegt seit Anfang der Woche die lange erwartete, schriftliche Begründung des Urteils vor. Die Entscheidung gilt als Meilenstein für die Entwicklung des Internets ... [mehr]
Nach LG Düsseldorf gilt auch bei Verwechslungsgefahr nichts Anderes
Das Namensrecht berechtigt nicht dazu, auch ähnlich klingende Domains auf den Namensträger eintragen zu lassen. Das soll nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf (LG) vom 4.4.2001 auch dann gelten, wenn der Namensträger durch ... [mehr]
Markenrechte müssen im Einzelfall hinter Redefreiheit zurückstehen
Die internationale Nachrichtenagentur Bloomberg ist im Streit um die Domain michaelbloombergsucks.com überraschend unterlegen. Das Unternehmen könne die Domain nicht herausverlangen und müsse eine entsprechende Beeinträchtigung seiner ... [mehr]
Öffentlich-rechtliche berufen sich auf Verstoß gegen Namensrecht
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen einem Zivildienstleistenden die Verwendung der Adresse rundfunkgebuehr.de verbieten. Wie bekannt wurde, haben die zehn Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD) ... [mehr]
LG Köln bejaht Pflicht der Provider zur Prüfung etwaiger Namensrechtsverletzungen
Der Moderator Günther Jauch hat im Rechtsstreit um die Domain guenter-jauch.de (sic) vor Gericht einen weiteren Sieg errungen. Der Duisburger Internet-Provider Free City darf auch geringfügig geänderte Schreibweisen des Namens von Jauch ... [mehr]
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